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Allgemeine Bemerkungen des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

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Der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen hat bereits 2014 die Allgemeinen Bemerkungen Nr. 1 zum Recht auf gleiche Anerkennung vor dem Recht gemäß Artikel 12 der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) sowie die Allgemeinen Bemerkungen Nr. 2 zum Recht auf Zugänglichkeit gemäß Artikel 9 UN-BRK vorgelegt. Im August 2016 wurden die Allgemeinen Bemerkungen Nr. 3 zu Artikel 6 UN-BRK "Frauen und Mädchen mit Behinderungen" sowie die Allgemeinen Bemerkungen Nr. 4 zum Recht auf inklusive Bildung gemäß Artikel 24 UN-BRK vorgelegt.

Die Äußerungen der UN-Fachausschüsse zu grundsätzlichen Fragen von Auslegung und Verständnis der Menschenrechtsabkommen werden "General Comments", zu Deutsch "Allgemeine Bemerkungen" genannt. Inzwischen konnte vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Abstimmung mit der Monitoring-Stelle beim Deutschen Institut für Menschenrechte zu allen bisher veröffentlichten Allgemeinen Bemerkungen jeweils eine deutsche Fassung erstellt werden.