Die UN-Behindertenrechtskonvention

Nach vierjähriger Verhandlungszeit hat die Generalversammlung der United Nations den Text des Übereinkommens und des dazugehörigen Fakultativprotokolls am 13. Dezember 2006 angenommen. Das Übereinkommen und das Fakultativprotokoll liegen seit dem 30. März 2007 in New York den Mitgliedstaaten der United Nations zur Zeichnung und Ratifikation aus. Das Übereinkommen ist am 3. Mai 2008 nach der zwanzigsten Ratifikation in Kraft getreten.

Deutschland hat das UN-Übereinkommen und das Fakultativprotokoll als einer der ersten Staaten am 30. März 2007 unterzeichnet und am 24. Februar 2009 mit Hinterlegung der Ratifikationsurkunde in New York ratifiziert. Seit Ablauf der 30-Tage-Frist am 26. März 2009 sind UN-Übereinkommen und Zusatzprotokoll für Deutschland verbindlich.

Ziel des Übereinkommens ist es, den gleichberechtigten Genuss der Menschenrechte durch Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten. Somit schafft das Übereinkommen keine Sonderrechte, sondern konkretisiert und spezifiziert die universellen Menschenrechte aus der Perspektive der Menschen mit Behinderungen und vor dem Hintergrund ihrer Lebenslagen, die im Menschenrechtsschutz Beachtung finden müssen. Im Einzelnen konkretisiert das Übereinkommen z.B. das Recht auf Zugang zu Bildung, das Recht auf Zugang zur Arbeitswelt oder das Recht auf Teilhabe am kulturellen Leben.

Weitere Informationen:

Die UN-Behindertenrechtskonvention

Hinweise zur amtlichen Übersetzung der UN-Behindertenrechtskonvention