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Der Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Der Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (kurz UN-Fachausschuss) beobachtet die Umsetzung des Übereinkommens in den Vertragsstaaten. Er besteht aus unabhängigen Expertinnen und Experten. Der UN-Fachausschuss überwacht die Verwirklichung der UN-Behindertenrechtskonvention und ist berechtigt Stellungnahmen und Empfehlungen dazu abzugeben.

Die Vertragsstaaten sind verpflichtet, dem UN-Fachausschuss in regelmäßigen Abständen Staatenberichte (sog. State Reports) vorzulegen. Der UN-Fachausschuss prüft diese Berichte und erstellt (wenn erforderlich) einen Fragenkatalog mit vertiefenden Fragen, die sogenannte „List of Issues“.

Anschließend überprüft der UN-Fachausschuss den Staatenbericht zur UN-Behindertenrechtskonvention im Rahmen einer Anhörung. Hier werden neben dem Staatenbericht auch andere Informationen herangezogen, z.B. von zivilgesellschaftlichen Organisationen. Als Ergebnis der Staatenprüfung veröffentlicht der UN-Fachausschuss die Abschließenden Bemerkungen (sog. concluding observations) zur weiteren Umsetzung der UN-BRK.

In den Allgemeinen Bemerkungen (sog. General Comments) erklärt und konkretisiert der Vertragsausschuss die in den einzelnen Menschenrechtsverträgen formulierten Rechte. Diese Erläuterungen geben Vertragsstaaten eine Orientierung für die praktische Umsetzung der Artikel und bilden einen Bewertungsmaßstab für die Beurteilung der Fortschritte von Vertragsstaaten bei dieser Umsetzung.

Jeder Einzelperson oder auch Personengruppe ist es möglich, unter Erfüllung bestimmter Voraussetzungen, eine Verletzung der UN-Behindertenrechtskonvention vor dem UN-Fachausschuss mitzuteilen (sog. Individualbeschwerde, engl. Individual Communications).