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Explorative Studie: Berücksichtigung von Menschen mit Behinderung und Migrationshintergrund in politischen Prozessen auf der Bundesebene

Ziel dieses Projekts war es, die besonderen Bedarfe der Menschen mit Behinderungen und Migrationshintergrund bei der politischen Partizipation auf Bundesebene zu erforschen. Dabei wurde mit dem Projekt auch die bisher wenig bekannte Situation von Flüchtlingen mit Behinderungen im Bundesgebiet beleuchtet. Die Studie gibt Hinweise zur Datenlage und zum Forschungsstand.

Sie beantwortet folgende Leitfragen:

1. Wie können die Belange von Menschen mit Behinderung und Migrationshintergrund auf Bundesebene berücksichtigt werden? Welche Erfahrungen gibt es hier bisher?

2. Welche Strukturen gibt es in der Zivilgesellschaft, welche die Belange von Menschen mit Behinderung und Migrationshintergrund in politischen Prozessen auf der Bundesebene vertreten oder berücksichtigen?

3. Wo und wie wurden die entsprechenden zivilgesellschaftlichen Vertreter_innen in politische Prozesse eingebunden?

4. Gibt es Hinweise, wie die Belange von Geflüchteten mit Behinderung auf Bundesebene berücksichtigt werden können?

Ausgangspunkt ist die aus der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) abgeleitete Verpflichtung, die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung zu fördern und inklusive Strukturen zu schaffen – auch für Menschen mit Behinderung und Migrationshintergrund.