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Hier finden Sie alle Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans seit dem Jahr 2011. Der Nationale Aktionsplan wird ständig fortgeschrieben, d.h. es werden laufend durch die Ressorts neue Maßnahmen in den Katalog aufgenommen. Sie können entweder per Freitextsuche gezielt nach einzelnen Projekten suchen oder sich mit einem Klick auf „Suchen“ den gesamten Maßnahmenkatalog anzeigen lassen. Auch können Sie sich nur Maßnahmen von einem bestimmten Ressort, mit einem gezielten Umsetzungsstand oder von einem Handlungsfeld des Nationalen Aktionsplans anzeigen lassen.
Resultate 241 bis 250 von insgesamt 440
BMJ | bis 2020
Stand: 28.02.2021
Beschreibung
Nach § 32 Absatz 1 der Strafprozessordnung (StPO) können die Strafakten elektronisch geführt werden und sind ab dem 1. Januar 2026 elektronisch zu führen. Auf diese Weise wird eine möglichst weitreichende Barrierefreiheit gewährleistet, sodass eingeschränkte Personen selbständig beispielsweise von einem Computer zu Hause als Verfahrensbeteiligte agieren können. Einsicht in die elektronischen Akten soll gemäß § 32f Absatz 1 Satz 1 StPO grundsätzlich durch Bereitstellen des Inhalts der Akte zum Abruf gewährt werden. Durch die Verordnung legt die Bundesregierung Standards für die Einsicht in elektronische Strafakten fest. Für einen möglichst einfachen Zugang des Akteneinsichtsberechtigten zur Strafakte soll Akteneinsicht über ein bundesweit einheitliches Akteneinsichtsportal gewährt werden können.
Die Verordnung sieht auch vor, dass eine zentrale Webadresse bekanntzumachen ist, unter welcher ein solches Akteneinsichtsportal für alle Akteneinsichtsberechtigten einfach erreichbar ist. Gemäß § 2 Absatz 4 der Verordnung sollen die Webportale, über welche künftig die Akten zum Zwecke der Akteneinsicht abgerufen werden sollen, soweit wie technisch möglich barrierefrei erstellt werden, wobei die Anforderungen an die Barrierefreiheit im Sinne der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung beachtet werden sollen.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
Die Regelung ist am 06.03.2020 in Kraft getreten.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Nach § 32 Absatz 1 der Strafprozessordnung (StPO) können die Strafakten elektronisch geführt wer-den und sind ab dem 1. Januar 2026 elektronisch zu führen. Auf diese Weise wird eine möglichst weitreichende Barrierefreiheit gewährleistet. Einsicht in die elektronischen Akten soll grundsätzlich durch Bereitstellen des Akteninhalts zum Abruf gewährt werden. Die Verordnung legt Standards für die Einsicht in elektronische Strafakten fest. Für einen möglichst einfachen Zugang des Akteneinsichtsberechtigten zur Strafakte soll Akteneinsicht über ein bundesweit einheitliches Akteneinsichtsportal gewährt werden können. Die Webportale, über die die Akten zur Einsichtnahme abgerufen werden können, sollen - soweit technisch möglich - barrierefrei erstellt werden. Auf diese Weise fördert die Verordnung die Barrierefreiheit und trägt dazu bei, dass eingeschränkte Personen selbständig, beispielsweise von einem Computer zu Hause, als Verfahrensbeteiligte agieren können.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMBF | 2016-2019
Stand: 28.02.2021
Beschreibung
Im Projekt wurde untersucht, wie sich Personengruppen mit körperlichen und sensorischen Einschränkungen im Gefahrenfall verhalten und welche Fähigkeiten zur Selbstrettung vorhanden sind. Ein wesentlicher Schwerpunkt des Projektes lag in der Bestimmung der
Bewegungsparameter wie Geschwindigkeiten oder Personendichten für unterschiedlich beeinträchtigte Menschen sowie für heterogen zusammengesetzte Personengruppen. In praktischen Übungen wurde untersucht, welche Einflüsse durch die Beeinträchtigungen auf die Gefahrenwahrnehmung und das Bewegungsverhalten bestehen.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
2016-2019
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Artikel 9 UN-BRK. Durch die Ergebnisse wird es möglich, die Selbstrettungsfähigkeit von beeinträchtigten Personen zu bestimmen und die Bewegung von heterogen zusammengesetzten Personengruppen zu simulieren. Hierdurch kann die Auslegung von Gebäuden und Fluchtwegen unter Berücksichtigung dieser Personengruppen verbessert werden. Zudem wurden Schulungskonzepte zur Vorbereitung auf Krisensituationen für beeinträchtigte Personen, Betreuer und Einsatzkräfte erarbeitet, die zu einer verbesserten Sicherheit aller Personen führen.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Ja
BMBF | 2016-2019
Stand: 28.02.2021
Beschreibung
Im Vorhaben wurde ein Netzwerk aus Behörden, Pflegeinfrastrukturen, Angehörigen und aktiven zivilgesellschaftlichen Akteuren aufgebaut. Dazu wurden die Bedürfnisse der betroffenen bzw. betreuenden Personen ermittelt. In Zusammenarbeit mit Pflegeinfrastrukturen
und Behörden sind konkrete Konzepte für die Versorgung von pflege- und hilfsbedürftiger Personen im Krisenfall entstanden.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
2016-2019
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Artikel 11 UN-BRK. Die Analyse der Netzwerke und Kommunikationsstrukturen von privat betreuten pflege- und hilfsbedürftigen Personen hat zu neuen Konzepten geführt, die die Versorgung auch in Krisen- und Katastrophenlagen sicherstellen.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Ja
BKM | 2018-2022
Stand: 28.02.2021
Beschreibung
Hier wird das Projekt „Pilot Inklusion“ (2015 – 2017, BKM-gefördert) weiterentwickelt, um das Versprechen von Inklusion in Museen einzulösen. Die Kunst- und Ausstellungshalle der Bundesrepublik Deutschland GmbH kooperiert mit sechs Partnermuseen (verschiedene
Museumstypen). Ziel sind Transfereffekte für die gesamte deutsche Museumslandschaft. Der Bundesverband Museumspädagogik e. V. und das Netzwerk Kultur und Inklusion begleiten das gesamte Projekt.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
• Herbst 2020: Workshop 4 aller Verbundpartner, Thema: Nachhaltigkeit und Zusammenarbeit mit Externen, Zielgruppen und Institutionen (Behindertenverbände, Fokusgruppen, etc.) • Frühjahr 2021: Workshop 5 aller Projektpartner und teilnehmenden Institutionen, Themen: Evaluation und Dokumentation • In der Zwischenzeit kontinuierlicher Austausch, Weiterentwicklung eines ‚Ressourcenbasierten Ideenbords‘, Überprüfung der Ziele und Maßnahmen • Herbst 2021: Partizipative Fachtagung • Weiterentwicklung und Entstehung des ‚Ressourcenbasierten Ideenbords‘ • Sommer 2022: Abschlussworkshop aller Verbundpartner und Veröffentlichung der Dokumentation
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
• Sensibilisierungsworkshops und -maßnahmen aller beteiligten Institutionen
• Schaffung neuer und/oder verbindlicher Standards zur Ausrichtung barrierearmer Ausstellungen und Veranstaltungen
• verstärktes Audience Development
• verstärkte Zusammenarbeit und Implementierung von Fokus- und Expertengruppen von Anfang an
• Übernahme erarbeiteter Empfehlungen und Ergebnisse in die Organisationsstruktur, hierdurch nachhaltige Implementierung und Erweiterung inklusiver Strukturen und Maßnahmen inhouse und nach außen
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Wie haben Sie diese Menschen und oder Verbände beteiligt?
Zusammenarbeit mit Externen, Zielgruppen und Institutionen (Behindertenverbände, Fokusgruppen, etc.)
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMAS | ab 2017
Stand: 28.02.2021
Beschreibung
Mit dem Pflegestärkungsgesetz III wurden u. a. der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff und das neue Begutachtungsinstrument zum 1. Januar 2017 in die Hilfe zur Pflege des SGB XII eingeführt. Die Neuregelungen führen zu einer individuelleren Einstufung, denn die Begutachtung berücksichtigt nun genauer und umfassender als bisher die Beeinträchtigungen und Fähigkeiten der Menschen. Damit wurde die unterschiedliche Behandlung von körperlich bedingten Beeinträchtigungen und geistig beziehungsweise psychisch bedingten Beeinträchtigungen beendet.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
Maßnahme wurde bereits vollständig umgesetzt.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Die Neuregelungen führen zu einer individuelleren Einstufung, denn die Begutachtung berücksichtigt nun genauer und umfassender als bisher die Beeinträchtigungen und Fähigkeiten der Menschen.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
ADS | abgeschlossen
Stand: 28.02.2021
Beschreibung
Die im Zuge der Digitalisierung immer weiter verbreitete Nutzung von algorithmischen Entscheidungssystemen bzw. künstlicher Intelligenz sowohl in der Privatwirtschaft als auch durch öffentliche Stellen kann zusätzliche Diskriminierungsrisiken und neue Herausforderungen
für die Durchsetzung des Gleichbehandlungsrechts mit sich bringen.
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat mit der von ihr geförderten Expertise „Diskriminierungsrisiken durch Verwendung von Algorithmen“ des Instituts für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse am Karlsruher Institut für Technologie eine umfassende
Bestandsaufnahme der bestehenden Herausforderungen vorgelegt, die im September 2019 Gegenstand einer Fachveranstaltung war. Diskriminierungsrisiken durch algorithmische Entscheidungssysteme, so der Befund des Studienautors Dr. Carsten Orwat, bestehen bereits heute, betreffen alle vom Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
geschützten Lebensbereiche sowie potenziell alle geschützten Merkmale und gehen noch über sie hinaus. Die Studie empfiehlt, dass Unternehmen und Verwaltungen, die Algorithmen in rechtlich sensiblen Bereichen nutzen, konkrete Dokumentationspflichten auferlegt werden.
Sie schlägt zudem ein Einsichtsrecht in Algorithmen für Antidiskriminierungsstellen und die Etablierung sogenannter Algorithmen-Audits vor, um die Identifizierung und den Nachweis
möglicher algorithmenbasierter Diskriminierungen zu vereinfachen und die Rechte Betroffener zu stärken. Auch die Schaffung präventiver Angebote wie beispielsweise die Schulung von Personal- beziehungsweise IT-Verantwortlichen durch die Antidiskriminierungsstelle gehört zu den Handlungsempfehlungen.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
Die Veranstaltung hat stattgefunden.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Diskriminierungsrisiken durch die Verwendung von Algorithmen bestehen insbesondere auch gegenüber Menschen mit Behinderungen als besonders vulnerabler Gruppe.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMAS | gültig ab 01.01.2020
Stand: 28.02.2021
Beschreibung
In der reformierten Eingliederungshilfe wurde mit dem Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) ein Verzicht auf Elternbeiträge bei volljährigen Leistungsbeziehenden verankert.
Beziehen volljährige Menschen mit wesentlichen Behinderungen Eingliederungshilfe nach dem Teil 2 des SGB IX, müssen deren Eltern zu diesen Leistungen unabhängig vom Einkommen keinen Beitrag mehr leisten (Streichung § 138 Abs. 4 SGB IX und § 142 Abs. 3 SGB IX).
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
Die Regelung ist am 1. Januar 2020 in Kraft getreten.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Finanzielle Entlastung von Menschen mit Behinderungen bzw. ihren Angehörigen.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMJ | 06/2018-Ende 11/2019
Stand: 28.02.2021
Beschreibung
Durchführung eines interdisziplinären und partizipativ angelegten Diskussionsprozesses zur Reform des Betreuungsrechts. Hieran beteiligt waren neben unabhängigen Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis auch Vertreterinnen und Vertreter von Behindertenorganisationen und des Deutschen Instituts für Menschenrechte, der Berufs- sowie weiterer Fachverbände, ebenso wie Repräsentantinnen und Repräsentanten der Länder, der kommunalen
Spitzenverbände, des Bundesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen und der betroffenen Bundesressorts (Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend). Die fachliche Beratung erfolgte in vier themenspezifisch gebildeten Facharbeitsgruppen. Der breit angelegte Diskussionsprozess bot damit den verschiedenen im Betreuungsrecht und -wesen betroffenen Akteuren die Gelegenheit, ihre Interessen und Vorschläge frühzeitig, nachhaltig und für alle Beteiligten
transparent einzubringen. Die Ergebnisse des Diskussionsprozesses sind weitestgehend in dem Referentenentwurf zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts umgesetzt worden.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
Die Maßnahme wurde Ende November 2019 abgeschlossen.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
In dem partizipativen und interdisziplinären Diskussionsprozess wurde erörtert, durch welche gesetzgeberischen Maßnahmen im Lichte der Forschungsergebnisse das durch Artikel 12 UN-BRK gewährleistete Recht auf Selbstbestimmung und Autonomie unterstützungsbedürftiger Menschen im Vorfeld und innerhalb der rechtlichen Betreuung noch effektiver gewahrt und damit die Qualität der rechtlichen Betreuung insgesamt verbessert werden kann. Gleichzeitig wurde das in Artikel 4 Absatz 3 UN-BRK niedergelegte Beteiligungsgebot umgesetzt.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMVg | fortlaufend seit 2014
Stand: 28.02.2021
Beschreibung
In Ausnahmefällen können im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verteidigung (BMVg) unter Beachtung des geltenden Haushalts- und Dienstrechts und außerhalb der Sollorganisation besondere, nach Art und Umfang dem Leistungsvermögen schwerbehinderter Menschen angepasste Dienstposten, sogenannte Inklusionsdienstposten, eingerichtet werden.
Die Neufassung der dazu erforderlichen Allgemeinen Regelung A-1473/1 – „Einrichtung von Inklusionsdienstposten für Zivilpersonal“ ist mit dem 1. Januar 2020 in Kraft gesetzt worden. Derzeit sind in der Bundeswehr 117 Inklusionsdienstposten eingerichtet.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
Die gesetzliche Quote zur Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen wird vom BMVg seit vielen Jahren mehr als erfüllt und liegt bei 9,89 (Stand 31. Januar 2023)
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Der hauseigene Aktionsplan beinhaltet auch das Handlungsfeld Arbeitsleben. Im Einzelnen werden Maßnahmen aufgelistet, die auf die Schaffung von Beschäftigungsmöglichkeiten schwerbehinderter Menschen abzielen. Schwerpunkt ist die Beschäftigung von außergewöhnlich schwerbehinderten Beschäftigten auf so genannten Integrationsdienstposten. Diese Dienstposten werden zusätzlich zur Soll-Organisation des Geschäftsbereichs auf Antrag eingerichtet. Schwerbehinderte Menschen, deren Arbeits- oder Dienstverhältnis andernfalls dem Grunde nach gefährdet wäre, werden auf diesen Integrationsdienstposten mit Aufgaben betraut, die nach Art und Umfang ihrem Leistungsvermögen entsprechen. Die entsprechende Zentrale Dienstvorschrift ist 2015 in Kraft gesetzt worden. Seitdem sind über 120 Integrationsdienstposten eingerichtet worden. Mit Wirkung vom 1. Februar 2020 ist eine Neufassung der Regelung in Kraft gesetzt worden, wobei u.a. auch die Bezeichnung der Dienstposten auf Inklusionsdienstposten abgeändert wurde.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Wie haben Sie diese Menschen und oder Verbände beteiligt?
Beteiligung an Besprechungen, Anhörung bei der Umsetzung von Regelungen
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Ja
BMBF | 2017-2023
Stand: 28.02.2021
Beschreibung
Im Förderschwerpunkt „Palliativversorgung – Versorgungsforschung und Klinische Studien“ wird unter anderem der Forschungsverbund „PiCarDi - Palliative Care und hospizliche Begleitung für Menschen mit geistiger und schwerer Behinderung“ gefördert.
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
Geplanter Abschluss des Projektes 2023
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Artikel 25 (b) UN-BRK. Das Projekt "PiCarDi - Palliative Care und hospizliche Begleitung für Menschen mit geistiger und schwerer Behinderung". Es werden spezifische Bedarfe und Bedürfnisse von Menschen mit geistiger Behinderung und Menschen mit schwerer Behinderung am Lebensende erhoben. Die existierende Praxis der palliativen Versorgung und hospizlichen Begleitung in verschiedenen Versorgungssettings wird analysiert. Im Ergebnis sollen die Teilhabechancen von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen sichtbar gemacht werden. Das Projekt unterstützt somit die Ziele des Handlungsfeldes Rehabilitation, Gesundheit und Pflege in der UN-BRK und trägt zur Umsetzung von Artikel 25 (b) (Recht der Menschen mit Behinderungen auf das erreichbare Höchstmaß an Gesundheit ohne Diskriminierung) bei.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein