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Hier finden Sie alle Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans seit dem Jahr 2011. Der Nationale Aktionsplan wird ständig fortgeschrieben, d.h. es werden laufend durch die Ressorts neue Maßnahmen in den Katalog aufgenommen. Sie können entweder per Freitextsuche gezielt nach einzelnen Projekten suchen oder sich mit einem Klick auf „Suchen“ den gesamten Maßnahmenkatalog anzeigen lassen. Auch können Sie sich nur Maßnahmen von einem bestimmten Ressort, mit einem gezielten Umsetzungsstand oder von einem Handlungsfeld des Nationalen Aktionsplans anzeigen lassen.
Resultate 271 bis 280 von insgesamt 440
BMJ | 2016-2017
Stand: 25.02.2021
Beschreibung
Im Rahmen der Evaluation werden unter anderem die Regelungen zum gerichtlichen Verfahren in Betreuungs- und Unterbringungssachen einer kritischen Überprüfung unterzogen. Gegenstand der Untersuchung wird auch die Frage sein, inwieweit das geänderte Beschwerderecht in diesen Verfahren für behinderte Menschen zu Verbesserungen geführt hat.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
Der Abschlussbericht des Forschungsvorhabens "Evaluierung der FGG-Reform" vom 15. Januar 2018 sowie die Ergebnisse der Fachkonferenz "Evaluierung der FGG-Reform" vom 21. September 2018 wurden ausgewertet.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Die Evaluation hat gezeigt, dass die rechtsstaatliche Ausgestaltung der Verfahren nach dem FamFG als zentrales Reformziel aus Anwendersicht insgesamt gelungen ist. Dies gilt speziell in Unterbringungs- und Betreuungssachen auch für den neuen Instanzenzug, so dass insgesamt auch und gerade für Menschen mit Behinderungen erhebliche und praxistaugliche verfahrensrechtliche Verbesserungen erreicht werden konnten. Zudem wurden einige der insgesamt wenigen Änderungsvorschläge aus der Evaluation in dem Gesetzentwurf zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts berücksichtigt, die dazu beitragen können, im Sinne von Artikel 12 der UN-BRK die Selbstbestimmung und Autonomie von Menschen mit Behinderung in gerichtlichen Verfahren zu stärken.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMAS | 2016-2019
Stand: 25.02.2021
Beschreibung
Art. 27 Abs.1 h) und Art. 31
Die Evaluierung umfasste die Auswertung der Berichtsdaten und die Darstellung des quantitativen Erfolges der Initiative Inklusion. Sie hat insbesondere Strukturen und Netzwerke auf regionaler Ebene dargestellt, die eine betriebliche Ausbildung von schwerbehinderten Menschen begünstigen und ihre Dauerhaftigkeit unterstützen. Länderspezifische Besonderheiten sind auf der Grundlage der erstatteten Berichte und regionaler Arbeitsmarktprogramme festgestellt, hinterfragt und plausibel erklärt worden.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
Abschlussbericht wurde vorgelegt und ausgewertet.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMAS | 2018-2022
Stand: 25.02.2021
Beschreibung
Aus der stärkeren Personenzentrierung und Individualisierung der (Teilhabe-)Leistungen ergibt sich die Notwendigkeit einer qualifizierten und ausschließlich den Ratsuchenden verpflichteten Beratung, die deren Selbstbestimmung stärkt. Die Bundesregierung fördert mit der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB®) die Umsetzung eines von Trägern und Leistungserbringern unabhängigen Beratungsangebotes. Die Beratung soll insbesondere im Vorfeld der Beantragung konkreter Leistungen proaktiv die notwendige Orientierungs-, Planungs- und Entscheidungshilfe geben und kann bei Bedarf auch während des Teilhabeverfahrens über Leistungen und Verfahrensregelungen aufklären. Mit dem Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (kurz: „Angehörigen-Entlastungsgesetz“) wird die Weiterführung der Finanzierung der EUTB® ab dem Jahr 2023 und die Aufstockung des Finanzierungsvolumens von jährlich 58 auf
65 Mio. Euro beschlossen, wodurch Ratsuchende Sicherheit in Bezug auf den Fortbestand niedrigschwelliger, qualifizierter Beratung zu Fragen der Rehabilitation und Teilhabe über 2022 hinaus erhalten.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
Die Laufzeit des Förderprogramms wurde auf 5 Jahre bis zum 31.12.2022 befristet (§ 32 Abs. 5 SGB IX). Die Bewilligungen erfolgten zunächst für maximal 3 Jahre bis zum 31.12.2020 und können bis 2022 verlängert werden.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Mit der EUTB® sollen die Vorgaben der UN-BRK nach niedrigschwelliger und unabhängiger Beratung bestmöglich umgesetzt werden. Besonderes Augenmerk liegt auf der Beratung von Menschen mit Behinderungen durch Menschen mit Behinderungen, dem sogenannten „Peer Counseling“, das in Art. 26 Absatz 1 auch von der UN-BRK gefordert wird.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMAS, BMFSFJ, Sozial- und Gleichstellungsministerien der Länder | 2015-2016
Stand: 25.02.2021
Beschreibung
Ziel der Bund-Länder-Gespräche zum Gewaltschutz von Menschen, insbesondere von Frauen und Mädchen mit Behinderungen, ist eine Bestandsaufnahme der aktuellen Situation und Identifizierung etwaiger Handlungsbedarfe. Auf dieser Basis wurde auf Einladung des BMAS im Rahmen einer Bund-Länder-Besprechung am 25. April 2017 die „Entwicklung/Formulierung einer ebenen-übergreifenden Gewaltschutzstrategie für Menschen mit Behinderungen“ von den Focal Points von Bund und Ländern gemeinsam mit Vertretern des BMFSFJ und der Monitoring-Stelle beim Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR) diskutiert. Beabsichtigt ist, die gewonnenen Erkenntnisse durch Gespräche auf Fachebene innerhalb der Bundesregierung, aber auch im kontinuierlichen Austausch mit den Ländern weiter zu vertiefen. Dabei sollen die bestehenden Strukturen analysiert und weitere Schritte entwickelt werden. Ziel ist ein übergreifendes Verständnis, an dem sich ebenen-übergreifende Strategien und Konzepte für den umfassenden Schutz von Menschen, insbesondere von Frauen und Mädchen mit Behinderungen, sowie die Strukturen für unabhängige und wirksame Aufsichts- und Beschwerdemechanismen ausrichten können.
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Hier geht es insbesondere um die Umsetzung der Empfehlung 36 des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Rahmen der ersten Staatenprüfung Deutschlands zur UN-BRK.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
Behindertenbeauftragter | 2016-laufend
Stand: 25.02.2021
Beschreibung
Mit der Unterzeichnung der UN-BRK hat sich Deutschland verpflichtet, Menschen mit Behinderungen eine gleichberechtigte Teilhabe in allen Lebensbereichen zu ermöglichen. Die UN-BRK hat mit ihren Vereinbarungen neue Maßstäbe gesetzt. Grundsätzlich gilt: Im baulichen Bereich sind Barrieren im Bestand festzustellen und abzubauen sowie im Neubau grundsätzlich zu vermeiden. Von der Bundesregierung wird die Herstellung einer umfassenden Barrierefreiheit als Zielvorgabe für die Politik und die gesellschaftlichen Akteure betrachtet. Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass es sich im Einklang mit Art. 9 der UN-BRK um einen fortdauernden Prozess handelt, der sich schrittweise und nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Ressourcen zu vollziehen hat. Die Herausforderungen und
Chancen, die mit einer älter werdenden Gesellschaft einhergehen, stellen Architektinnen und Architekten, Innenarchitektinnen und -architekten, Landschaftsarchitektinnen und -architekten sowie Stadtplanerinnen und -planer vor eine große Aufgabe. Barrierefreies Planen und Bauen bezieht sich jedoch nicht auf eine spezielle Zielgruppe. Vielmehr wird durch eine barrierefreie Architektur die gesamte Gesellschaft erreicht. Barrierefreiheit ist ein nachhaltiges
und zukunftsorientiertes Planungsziel. Sich diesem Ziel zu nähern, muss in der städtebaulichen und architektonischen Planung zur Selbstverständlichkeit werden. Damit ältere und
Menschen mit Behinderungen so lange wie möglich selbstbestimmt in ihrer vertrauten Umgebung leben können, ist eine Verbesserung des Angebots an barrierefreien Wohnungen dringend erforderlich. Innerhalb dieser Konferenzen werden den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen vermittelt sowie innovative, interdisziplinäre und intelligente Planungsansätze aufgezeigt. Insbesondere ist die strategische Gesamtbetrachtung Barrierefreiheit das Ziel der Regionalkonferenzen.
Maßnahme ist umgesetzt und wird laufend fortgeführt
Zeitplanung
Derzeit Planungen für weitere Regionalkonferenzen.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Herstellen einer Öffentlichkeit für das Themenfeld Barrierefreies Bauen".
Seit 2016 veranstaltet der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen und seine Vorgängerin im Amt in partnerschaftlicher Kooperation mit der Bundesarchitektenkammer jährlich bis zu vier bundesweite Regionalkonferenzen mit dem Ziel Stadtplanern, Architekten, Innenarchitekten, Landschaftsarchitekten und Behördenvertretern die Bedarfe von Menschen mit Behinderungen an das barrierefreie Bauen zu vermitteln in denen innovative, interdisziplinäre und intelligente Planungsansätze für barrierefreies Bauen aufgezeigt werden.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
ADS | fortlaufend
Stand: 25.02.2021
Beschreibung
Aus Anlass der Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen durch die Verweigerung von Ausnahmen von der Maskenpflicht in der Covid-19-Pandemie im Einzelhandel hat die Antidiskriminierungsstelle des Bundes auf ihrer Homepage unter der Rubrik „Der aktuelle Fall“ eine rechtliche Einordnung im Rahmen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes veröffentlicht: https://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/Beratung/Der_aktuelle_Fall/ Behinderung/Corona_Schutzmasken.html
Die diesbezüglichen Beratungsfallzahlen waren während der Pandemie so stark gestiegen, dass sich die Antidiskriminierungsstelle veranlasst sah, eine Vielzahl von Einzelhandelsketten und Unternehmen mit der Bitte um Stellungnahme und eine Änderung dieser Geschäftspraxis
anzuschreiben sowie Gespräche mit dem Handelsverband Deutschland zu führen, um die Hinweis- und Informationsplakate im Eingangsbereich der Geschäfte zu verbessern. Außerdem hat die Antidiskriminierungsstelle ein Hintergrundpapier zu „Diskriminierungserfahrungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise“ veröffentlicht: https://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/ThemenUndForschung/Corona/Corona_node.html
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
So lange wie wegen der fortdauernden Corona-Krise notwendig.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Menschen mit Behinderungen die eine ärztlich attestierte Befreiung von der Maskenpflicht wegen Corona haben werden beraten und unterstützt.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
ADS | bis Mitte 10/2020
Stand: 25.02.2021
Beschreibung
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes wurde aus über 80 eingereichten Projektanträgen als eine von wenigen Behörden aus der gesamten Bundesverwaltung ausgewählt, um im Rahmen eines Förderprogramms zur Digitalisierung der Verwaltung den bundesweit ersten digitalen „Wegweiser bei Diskriminierung“ zu entwickeln. Damit sollen passgenau automatisierte Beratungsangebote erstellt und eine Steigerung der Beratungsqualität sowohl in der Breite als auch in der Tiefe erzielt werden. Tech4Germany ist die Technologie-Taskforce für die Bundesregierung unter der Schirmherrschaft des Bundeskanzleramts. Über zwölf Wochen werden in dem Programm die landesweit besten Digital-Talente und kreativen Köpfe mit ausgewählten Projekten aus der öffentlichen Verwaltung zusammengebracht, um gemeinsam an digitalen Herausforderungen zu arbeiten. In der Projektzusammenarbeit werden nutzerzentrierte
Lösungen entwickelt. Dazu wird ein interdisziplinäres Team für Projekt-Sprints zusammengebracht, um innovative Ansätze in Behörden zu testen und einen Prototyp zu entwickeln. Auf der Homepage der Antidiskriminierungsstelle wird es dann ab Ende des Jahres
für Ratsuchende ein neues Angebot geben, um einfach und mit wenigen Klicks interaktiv zu den für sie interessanten Informationen geleitet zu werden. Ratsuchende sollen so die Möglichkeit erhalten, ihr Anliegen niedrigschwellig und selbstständig richtig einordnen zu können, sinnvolle Informationsquellen sowie Formulierungshilfen zu erhalten und ggf. geeignete Beratungsstellen zur Unterstützung vor Ort oder auf anderen Fachgebieten zu erreichen.
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
Online-Wegweise und überarbeitete Homepage der ADS für Ratsuchende ist umgesetzt.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Ein zusätzliches niedrigschwelliges Beratungsangebot bei Benachteiligungen (auch) für Menschen mit Behinderungen.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMZ | 11/2020-11/2022
Stand: 25.02.2021
Beschreibung
Entwicklung von Politikempfehlungen auf der Basis eines Online-Beitrages der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zum Thema „Digital (In) accessibility and Universal Design for Persons with Disabilities“ im Rahmen des Internet Governance Forum im November 2020.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
Darstellung des Projektansatzes und BMZ-Engagements im Rahmen einer digitalen Podiumsdiskussion beim UN Internet Governance Forum im November 2020.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Zugänglichkeit ist eines der allgemeinen Prinzipien der UN-BRK. Während sich die Zugänglichkeit nicht nur auf digitale Technologien bezieht (Zugänglichkeit von Gebäuden etc), werden digitale Technologien in Artikel 9 (universeller Zugang zu Informations- und Kommunikationstechnologien) gesondert adressiert. Artikel 21 fordert private Unternehmen und Medienanbieter auf, Dienstleistungen und Informationen über das Internet für Menschen mit Behinderungen zugänglich zu machen. Artikel 26 erkennt an, dass die digitale Technologie eine Schlüsselrolle für eine sinnvolle Rehabilitation spielen kann.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMAS | 2016-2020
Stand: 25.02.2021
Beschreibung
Ziel des Projekts ist es, schwerbehinderte Referentinnen und Referenten für die Fort- und Weiterbildung der Mitarbeitenden der Weiterbildungsträger und Behindertenhilfe zu qualifizieren. Diese sollen als Expertinnen und Experten in eigener Sache die verpflichtenden
Fortbildungen für Weiterbildungsträger aufwerten und die Belange behinderter Menschen und eine menschenrechtsorientierte Perspektive von Behinderung einbringen. Die Mitarbeitenden der Weiterbildungsträger werden dadurch befähigt, die Bedürfnisse behinderter Menschen stärker aus deren Sicht zu erkennen. Zudem kann die Weiterbildung den Referentinnen und Referenten selbst neue berufliche Möglichkeiten eröffnen und deren berufliche Teilhabe stärken. Die Fortbildung wird durch eine auch nach Projektende weiter bestehende Lernplattform unterstützt. Darüber hinaus wird eine Datenbank mit den qualifizierten Referentinnen und Referenten aufgebaut (Referentenpool) und mit einer Suchfunktion
erschlossen. Der Referentenpool wird nach Projektende durch den Antragsteller verstetigt. Es können interessierte Weiterbildungsträger auch nach Projektende darüber geeignete Referentinnen und Referenten rekrutieren.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
Die Projektlaufzeit wurde kostenneutral bis zum bis 31.12.2020 verlängert.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Der Einsatz der Referentinnen und Referenten in der Fortbildung von Mitarbeitenden der Weiterbildungsträger und Behindertenhilfe trägt zur Umsetzung des Artikels 4 Absatz 1 i) der UN-BRK bei. Ferner leistet das Projekt einen Beitrag zur Bewusstseinsbildung im Sinne des Artikels 8 der UN-BRK und kann die Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsmarkt (Artikel 27 UN-BRK) als Referentinnen und Referenten stärken.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMWSB | ab 2016
Stand: 25.02.2021
Beschreibung
Art. 9 Abs. 1, Art. 19 Buchst. b), c), Art. 28 Abs. 2 Buchst. d)
In der AG „Altersgerechter Umbau im Quartier“ sind Handlungsempfehlungen für die Verbesserung des altersgerechten Wohnens für alle Generationen entwickelt worden. Diese werden auf ihre Umsetzbarkeit geprüft.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
Die Arbeitsgruppe ist beendet. Das Ziel, den altersgerechten Umbau auch künftig weiter zu fördern, wurde als Maßnahme in die gemeinsame Wohnraumoffensive von Bund, Ländern und Kommunen aufgenommen. Ein Verweis darauf erfolgt bei der Maßnahme "Altersgerecht Umbauen".
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
aus Sicht des BMI nur für Statusabfrage, da Maßnahme und Text aus vergangener Legislaturperiode.
Das von Frau Ministerin Dr. Hendricks im Juli 2014 initiierte „Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen“ hat sich in einer Arbeitsgruppe mit dem Thema „Altersgerechter Umbau im Quartier“ befasst. Dabei ging es um einen stärkeren Quartiersansatz des altersgerechten Umbaus, der im Hinblick auf die Infrastruktur auch Familien zugutekommt, um die Verbesserung der Beratungsinfrastruktur und die stärkere Sensibilisierung der Bevölkerung für das Thema, die bessere Verknüpfung von energetischer Sanierung mit dem altersgerechten Umbau sowie die Aufstockung und Verstetigung des KfW-Förderprogramms. Die Forderung, den altersgerechten Umbau im Quartier voranzubringen, wurde in die Wohnungsbauoffensive der Bundesregierung aufgenommen, die auf den Empfehlungen der Arbeit des Bündnisses beruht. Mit der stetigen Aufstockung der Mittel für den altersgerechten Umbau wurde eine der wichtigsten an den Bund gerichteten Forderungen der Arbeitsgruppe erfüllt (siehe Maßnahme „Altersgerecht Umbauen“).
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Ja