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Hier finden Sie alle Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans seit dem Jahr 2011. Der Nationale Aktionsplan wird ständig fortgeschrieben, d.h. es werden laufend durch die Ressorts neue Maßnahmen in den Katalog aufgenommen. Sie können entweder per Freitextsuche gezielt nach einzelnen Projekten suchen oder sich mit einem Klick auf „Suchen“ den gesamten Maßnahmenkatalog anzeigen lassen. Auch können Sie sich nur Maßnahmen von einem bestimmten Ressort, mit einem gezielten Umsetzungsstand oder von einem Handlungsfeld des Nationalen Aktionsplans anzeigen lassen.
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BMAS | Bis 2025 sollen erste Erfolge verbucht werden, es ist jedoch notwendig, die Initiative auch über das Jahr 2025 hinaus laufen zu lassen.
Stand: 27.06.2023
Beschreibung
Dieses Vorhaben dient der Erfüllung des Auftrags aus Artikel 9 der UN-Behindertenrechtskonvention. Art 9 Abs. 1 UN-BRK formuliert, dass die Vertragsstaaten geeignete Maßnahmen treffen „mit dem Ziel, für Menschen mit Behinderungen den gleichberechtigten Zugang zur physischen Umwelt, zu Transportmitteln, Information und Kommunikation, einschließlich Informations- und Kommunikationstechnologien und -systemen, sowie zu anderen Einrichtungen und Diensten, die der Öffentlichkeit in städtischen und ländlichen Gebieten offenstehen oder für sie bereitgestellt werden, zu gewährleisten.“
Auch wenn in den vergangenen Jahren zahlreiche Regelungen getroffen wurden, um öffentliche Stellen und auch private Akteure zu mehr Barrierefreiheit zu verpflichten, ist es ein zentrales Vorhaben der Bundesregierung in dieser Legislaturperiode, dem Thema mehr Nachdruck zu verleihen:
Von Barrierefreiheit profitieren alle Menschen. Die Bundesregierung will Barrieren in allen Lebensbereichen abbauen und so das Leben von 13 Millionen Menschen mit Beeinträchtigungen einfacher machen. Deshalb hat sie im Herbst 2022 die Bundesinitiative Barrierefreiheit ins Leben gerufen. Im Rahmen der Bundesinitiative wird die Bundesregierung Gesetze und Verordnungen überarbeiten, um die Barrierefreiheit im öffentlichen und privaten Bereich zu stärken. Außerdem wird die Bundesregierung durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit dafür sensibilisieren, wie Barrieren Menschen behindern können. Schwerpunkte in der Initiative sind zunächst die Themenfelder Mobilität, Wohnen, Gesundheit und Digitales. Zahlreiche Ministerien sind in diese Arbeit eingebunden und bringen sich ein. Menschen mit Behinderungen und weitere betroffene Akteure, wie die Länder und Kommunen sowie Vertreter*innen der Wirtschaft, werden partizipativ in den Prozess eingebunden
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
30. März 2023. Erstes Ressorttreffen auf Arbeitsebene. 21. April 2023: Konstituierende Beiratssitzung
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Auch wenn seit der Unterzeichnung der UN-BRK im Jahr 2007 zahlreiche Regelungen getroffen wurden, um beispielsweise öffentliche Stellen und private Akteure zu mehr Barrierefreiheit zu verpflichten, braucht es verstärkte Aktivitäten für mehr Barrierefreiheit und Inklusion in allen Lebensbereichen. Der Auftrag, dies voranzubringen, kommt auch direkt von den Vereinten Nationen. Bereits 2015 wurden im Rahmen der sogenannten Staatenprüfung zahlreiche Aspekte bei der Umsetzung der UN-BRK in Deutschland bemängelt.
Aus diesem Grund ist es ein zentrales Anliegen der Bundesregierung, Barrierefreiheit entscheidend voranzubringen. Einige zentrale Punkte dazu wurden im Koalitionsvertrag vereinbart. Das Bundeskabinett hat mit Beschluss vom 30.11.2022 die Eckpunkte für die „Bundesinitiative Barrierefreiheit“ auf den Weg gebracht. Im Rahmen der Initiative wird die Bundesregierung ressortübergreifend Vorhaben umsetzen, um die Barrierefreiheit im öffentlichen wie im privaten Bereich voranzutreiben.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BKM | 2021 bis 2024
Stand: 26.06.2023
Beschreibung
Dieses von der BKM geförderte Projekt der Münchner Kammerspiele hat zum Ziel, dass Menschen mit Behinderungen nicht mehr dabei behindert werden, Theater zu produzieren, zu kuratieren und zu rezipieren. Es ist als Pilotprojekt zur Etablierung eines inklusiven Stadttheaters angelegt, das fortlaufend evaluiert und in dauerhafte Strukturen und Prozesse überführt werden soll. Dabei lenken die Münchener Kammerspiele den Fokus kultureller Teilhabe über die Zugänglichkeit des Theaterprogramms hinaus auf die aktive Gestaltung des Theaterlebens durch Menschen mit Behinderungen. Eine ausführliche Dokumentation soll den Transfer in andere Einrichtungen ermöglichen.
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
Das Projekt „Zugängliches Theater“ der Münchner Kammerspiele ist 2021 gestartet und soll bis 2024 gefördert werden. Es soll Menschen mit Behinderung ermöglichen, Theater aktiv mitzugestalten und zu erleben. Als Pilotprojekt für ein inklusives Stadttheater angelegt, soll es fortlaufend evaluiert und in dauerhafte Strukturen und Prozesse überführt werden. Eine umfassende Dokumentation soll den Transfer in andere Einrichtungen erlauben.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Die Prozesse, die an den Kammerspielen initiiert werden sollen, können mo-dellhaft für gesellschaftliche Prozesse stehen. Insbesondere der Versuch, mit-telfristig Menschen mit kognitiver Beeinträchtigung nicht nur in den ersten Ar-beitsmarkt, sondern in öffentlich wahrgenommener Stellung in Führungspositi-onen zu bringen, ist für das deutsche Stadttheater ein neuer Ansatz, sondern zeigt weit über den Theaterbereich hinaus, was gedacht und getan werden kann und wird die Grenzen des Möglichen zu verschieben helfen.
Dieses Kriterium wird zudem erfüllt, indem die Theaterleitung Strukturen und Prozesse grundlegend umstellt, um die Etablierung eines inklusiven Stadttheaters zu ermöglichen. Hilfreich ist hierbei, dass ein Mitglied der Theaterleitung ei-ne ausgewiesene Expertin im Arbeiten mit und Etablieren von Strukturen für Menschen mit Behinderungen ist.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMI, BMAS, BMF, BMWK, BMDV, BMBF | ab 2015
Stand: 26.06.2023
Beschreibung
Teilhabeforschung ist "ein Feld im Werden". Das BMAS und andere Ressorts und Stellen beauftragen und unterstützen regelmäßig Forschungsprojekte rund um die Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen in verschiedenen Lebenslagen. Die Teilhabeforschung ist in Deutschland noch ein verhältnismäßig junges Forschungsfeld, das sich seit ca. 2015 vermehrt in Deutschland etabliert. 2015 erfolgte auch die Gründung des "Aktionsbündnisses Teilhabeforschung", die von BMAS ideell gefördert wurde. Ein wesentliches Anliegen des Aktionsbündnisses Teilhabeforschung ist die Einbeziehung von Menschen mit Behinderungen in allen Phasen des Forschungsprozesses.
Maßnahme ist umgesetzt und wird laufend fortgeführt
Zeitplanung
Teilhabeforschung ist "ein Feld im Werden". Das BMAS und andere Ressorts und Stellen beauftragen und unterstützen regelmäßig Forschungsprojekte rund um die Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen in verschiedenen Lebenslagen. Die Teilhabeforschung ist in Deutschland noch ein verhältnismäßig junges Forschungsfeld, das sich seit ca. 2015 vermehrt in Deutschland etabliert. 2015 erfolgte auch die Gründung des "Aktionsbündnisses Teilhabeforschung", die von BMAS ideell gefördert wurde. Ein wesentliches Anliegen des Aktionsbündnisses Teilhabeforschung ist die Einbeziehung von Menschen mit Behinderungen in allen Phasen des Forschungsprozesses.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Hiermit wird Art. 31 UN-BRK erfüllt. Forschung und Daten über die Teilhabesituation von Menschen mit Behinderungen bilden die Grundlage für eine evidenzbasierte Politik für Menschen mit Behinderungen.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BA | seit 06/2018
Stand: 26.06.2023
Beschreibung
Auf Beschluss des Vorstandes wurde im Jahr 2018 in der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit (BA) eine Koordinierungsstelle „Inklusion in der BA und am Arbeitsmarkt“ eingerichtet, die die Querschnittsaufgabe bekommen hat, das Thema Inklusion durchgängig in der BA zu verankern und eine Gesamtstrategie zu entwickeln. Sie soll Inklusion nach innen gegenüber Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie nach außen für die Bürgerinnen und Bürger, die Politik und die Öffentlichkeit stärken bzw. sichtbar zu machen.
Die Koordinierungsstelle „Inklusion in der BA und am Arbeitsmarkt“ besteht auch im Jahr 2023 unverändert fort und erfährt auch vom neuen Vorstand der BA breite Unterstützung.
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
Mit zwei wichtigen Impulsen (Juni 2018 und März 2019) erklärte der Vorstand der BA das Thema Inklusion zur Chefsache.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Mit der Maßnahme wird deutlich gemacht, dass die Umsetzung der UN-BRK für die BA oberste Priorität hat.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BA | seit 06/2020
Stand: 26.06.2023
Beschreibung
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat im Jahr 2020 einen Aktionsplan Inklusion mit ihren Zielen und Maßnahmen zur Umsetzung der UN-BRK veröffentlicht. Die UN-BRK und die Leitsätze zu Inklusion, die sich die BA gegeben hat, sind die inhaltliche Basis des Aktionsplans. Es gibt vier Handlungsfelder, die klaren Bezug zu den jeweiligen Artikeln der UN-BRK vorweisen:
- Bewusstseinsbildung und Qualifizierung (Artikel 8 UN-BRK)
- Barrierefreiheit (Artikel 9 UN-BRK)
- Partizipation und Konsultation (Artikel 4 UN-BRK)
- Inklusive Teilhabe am Arbeitsleben (Artikel 24, 26, 27 UN-BRK)
In den ersten drei Handlungsfeldern werden wichtige Voraussetzungen geschaffen, damit die inklusive Teilhabe am Arbeitsleben – welche das Kerngeschäft der BA darstellt – gelingen kann. Die identifizierten Maßnahmen resultieren u. a. aus bundesweit durchgeführten Workshops mit Kundinnen und Kunden sowie dem Austausch mit den Schwerbehindertenvertretungen und Regionaldirektionen der BA.
Das Besondere des Aktionsplans Inklusion der BA ist die Doppelperspektive als Arbeitgeberin und Dienstleisterin am Arbeitsmarkt.
Im Jahr 2022 ist der erste Fortschrittsbericht zum Aktionsplan Inklusion erschienen, der eine Zwischenbilanz zieht, was bis zum 31. Dezember 2021 erreicht wurde, welche Erkenntnisse gewonnen wurden und was es weiterhin zu tun gibt.
Zum Aktionsplan und zum Fortschrittsbericht wurde jeweils auch eine Version in Leichter Sprache und ein Gebärdensprachvideo veröffentlicht.
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
Der Aktionsplan wurde im Juni 2020 veröffentlich und laufend weitergeführt.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Der Aktionsplan übersetzt die UN-BRK in konkretes Handeln für die BA und zielt darauf ab, Inklusion in allen Dienststellen der BA zu befördern und Menschen mit Behinderungen einen besseren Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMFSFJ | 2022 - 2024
Stand: 26.06.2023
Beschreibung
Das Projekt „Verein(t) gegen Einsamkeit“ des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) sensibilisiert 90.000 Sportvereine, die im DOSB organisiert sind, für die Situation einsamer Menschen. Sportvereine bieten die Möglichkeit, Gleichgesinnte zu treffen und werden so zu Begegnungsstätten und zur sozialen Heimat.
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
2022: Erarbeitung von Sensibilisierungsmaterialien 2023: Sportvereinswettbewerb 2024: "Verein(t) gegen Einsamkeit-Tage"
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Menschen, die zum Kreis der geschützten Personen der UN-BRK gehören, haben häufig ein erhöhtes Risiko für Einsamkeit. Mit diesem Projekt werden die von Einsamkeit betroffenen Menschen in den Fokus genommen sowie mit Sport- und Bewegungsangeboten gesundheitlich gefördert und durch sozialen Kontakt unterstützt. Um diese Zielgruppe zu erreichen, werden die im DOSB organisierten bundesweit 87.000 Sportvereine für die Situation einsamer Menschen sensibilisiert und die Mehrwerte des Sportvereins als soziale Heimat in den Vordergrund gestellt.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMFSFJ | laufend
Stand: 26.06.2023
Beschreibung
Im Juni 2022 startete die Erarbeitung der „Strategie gegen Einsamkeit“. Gemeinsam mit dem „Kompetenznetz Einsamkeit“ (KNE) werden in einem breiten Beteiligungsprozess die Inhalte der Strategie erarbeitet und umgesetzt. Ziel ist, das Thema Einsamkeit in Deutschland für alle Altersgruppen, spezifische Lebenslagen und stärker strategisch und wissenschaftlich zu beleuchten und anzugehen. Hierunter fällt im Besonderen, die praktische Arbeit zur Vorbeugung und Bewältigung von Einsamkeit zu stärken und betroffenen Personen, niedrigschwellige Zugänge zu Hilfe- und Beratungsangeboten zu ermöglichen.
Personen aller Generationen aus dem Kreis der geschützten Personen der UN-BRK können in besonderem Maße von Einsamkeit betroffen sein. Dies wird im Rahmen der Strategie beachtet.
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
Prozessplanung: 1. Vorlage eines Diskussionspapier „Auf dem Weg zu einer Strategie der Bundesregierung gegen Einsamkeit“ als Entwurf aus bisherigen Veranstaltungen im August 2022 2. Qualifizierung des Entwurfs in Fachgesprächen und aus partizipativer Perspektive 3. Erste Abstimmung innerhalb des BMFSFJ im Dezember 2022/Januar 2023 4. Ressort-Vorabeinbindung 5. Veröffentlichung des Diskussionspapiers als Entwurf im März 2023 6. Diskussion in fachöffentlichen Veranstaltungen und Ressort-Vorabstimmung 7. Finalisierung und Veröffentlichung des Entwurfs im Juni 2023 8. Einleitung der Ressortabstimmung 9. Kabinettsbeschluss zu einer Strategie der Bundesregierung gegen Einsamkeit im Herbst/Winter 2023 10. Start der Umsetzung
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Ältere Menschen, die zum Kreis der geschützten Personen der UN-BRK gehören, haben häufig ein erhöhtes Risiko für Einsamkeit. Die Strategie gegen Einsamkeit trägt dazu bei, für das Thema zu sensibilisieren, zu enttabuisieren und Maßnahmen zur Hilfestellung anzubieten. Damit soll diesen Menschen erleichtert werden, sich in ihrer Einsamkeit anzuvertrauen und Hilfeangebote und gewünschten sozialen Kontakt zu suchen.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMAS | 1. September 2017 bis 31. August 2020
Stand: 26.06.2023
Beschreibung
Das Forschungsprojekt "Effekte eines tertiärpräventiven Krafttrainings nach dem Kieser Trainings-Konzept auf Rückenschmerzen nach Abschluss einer ambulanten oder stationären Heilbehandlung (PREEBACK-Studie)" der Deutschen Hochschule für Prävention und Gesundheitsmanagement in Saarbrücken hatte das Ziel, die Evaluation eines tertiärpräventiven Krafttrainings im Anschluss an eine ambulante oder stationäre medizinische Heilbehandlung bei Personen mit chronischen oder unspezifischen Rückenschmerzen durchzuführen. Als Zielgruppe wurden erwachsene Menschen angesprochen, die durch chronische Rückenschmerzen eine Behinderung haben oder von einer Behinderung bedroht sind.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Das Recht auf gleichberechtigte Teilhabe an Sportaktivitäten ist in Artikel 30 Absatz 5 UN-BRK verankert. Durch das vom BMAS geförderte Projekt wird der barrierefreie Zugang von Menschen mit Behinderungen zum Sporttreiben erleichtert.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
Beauftragte der BReg für Migration, Flüchtlinge, Integration, Antirassismus, BMAS | 01.01.2020-31.12.2024
Stand: 06.06.2023
Beschreibung
Im Projekt werden Menschen mit Fluchthintergrund und einer Behinderung für ihre Selbst- und Interessenvertretung gewonnen, qualifiziert und unterstützt. Die Selbstvertreter*innen entwickeln zudem bedarfsgerechte Informationen und engagieren sich in behinderten- und migrationspolitischen Gremien und tragen damit zur politischen Sichtbarkeit an der Schnittstelle Migration/Integration und Behinderung bei.
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
BMAS fördert das Projekt "Qualifizierung regionaler Inklusionscluster Flucht und Behinderung“ von Handicap International e.V. Es soll dazu beitragen, die Wahrung der Rechte, die Teilhabe und die Integration von Menschen mit Behinderungen und Fluchterfahrung zu stärken. Die Projektlaufzeit läuft bis Ende 12/2024.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Mit dem Projekt werden eine Vielzahl der Artikel der UN-BRK adressiert und insbesondere die individuellen Rechte von Geflüchteten mit Behinderungen gestärkt.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMAS | Bis Ende 2025
Stand: 06.06.2023
Beschreibung
Menschen mit Behinderungen müssen im Einzelfall aufgrund ihrer Behinderung von vertrauten Bezugspersonen zur Sicherstellung der Durchführung einer Krankenhausbehandlung begleitet werden. Die entsprechenden gesetzlichen Regelungen sind hierzu im SGB V und SGB IX im Sommer 2021 beschlossen worden. Erfolgt die Begleitung dabei durch eine Begleitperson aus dem familiären oder engsten persönlichen Umfeld, tritt die gesetzliche Krankenversicherung bei einem Verdienstausfall der Begleitperson mit der Zahlung eines Krankengeldes ein. Erfolgt die Begleitung durch vertraute Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter eines Leistungserbringers der Eingliederungshilfe, die den Menschen mit Behinderungen im Alltag bereits betreuen, übernehmen die für die Leistungen der Eingliederungshilfe zuständigen Träger die Kosten.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) evaluieren im Einvernehmen mit den Ländern die Wirkung einschließlich der finanziellen Auswirkungen der entsprechenden Regelungen in § 44 SGB V und § 113 Abs. 6 SGB IX zur Begleitung von Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus. In den Blick genommen werden sollen dabei insbesondere die Praktikabilität der Regelungen für die Beteiligten sowie die finanziellen Auswirkungen auf die jeweiligen Leistungssysteme. Daneben wird auch untersucht, ob es Lücken im Hinblick auf den erfassten Personenkreis gibt. Hierzu wird vom BMAS und BMG eine gemeinsame Studie in Auftrag gegeben, dessen Ergebnisse bis zum 31. Dezember 2025 veröffentlicht werden.
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
Ausschreibung des Forschungsvorhabens: Ende Oktober 2022 Geplante Vergabe bis Ende des zweiten Quartals 2023 Geplante Laufzeit des Projekts: etwa zwei Jahre Veröffentlichung der Ergebnisse: bis zum 31. Dezember 2025
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Im Jahr 2021 wurde die Kostenträgerschaft bei Menschen mit Behinderungen, die zur Durchführung einer Behandlung im Krankenhaus von einer vertrauten Bezugsperson begleitet werden müssen, unter enger Einbeziehung der Länder geregelt. Seit 1.11.2022 gilt für Menschen, die Leistungen der Eingliederungshilfe (EGH) erhalten, Folgendes:
• Erfolgt die Krankenhaus-Begleitung durch vertraute Mitarbeiter:innen eines Leistungserbringers der EGH, die die Menschen mit Behinderungen im Alltag bereits betreuen, übernehmen die für die Leistungen der EGH zuständigen Träger die Kosten, §§ 113, 121 SGB IX.
• Erfolgt die Krankenhaus-Begleitung durch Personen aus dem familiären oder engsten persönlichen Umfeld, tritt die gesetzliche Krankenversicherung bei einem Verdienstausfall der Begleitpersonen mit der Zahlung eines Krankengeldes ein, § 44b SGB V.
Gem. § 113 Abs. 7 SGB IX evaluieren BMG und BMAS im Einvernehmen mit den Ländern die Wirkungen einschließlich der finanziellen Auswirkungen dieser Regelungen. Dabei sollen insbesondere Erkenntnisse über die Praktikabilität für die Beteiligten sowie die finanziellen Auswirkungen auf die jeweiligen Leistungssysteme gewonnen werden. Des Weiteren soll untersucht werden, ob es Lücken im Hinblick auf den erfassten Personenkreis gibt.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein