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Hier finden Sie alle Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans seit dem Jahr 2011. Der Nationale Aktionsplan wird ständig fortgeschrieben, d.h. es werden laufend durch die Ressorts neue Maßnahmen in den Katalog aufgenommen. Sie können entweder per Freitextsuche gezielt nach einzelnen Projekten suchen oder sich mit einem Klick auf „Suchen“ den gesamten Maßnahmenkatalog anzeigen lassen. Auch können Sie sich nur Maßnahmen von einem bestimmten Ressort, mit einem gezielten Umsetzungsstand oder von einem Handlungsfeld des Nationalen Aktionsplans anzeigen lassen.
Resultate 31 bis 40 von insgesamt 440
KMK, BMBF | seit 2016
Stand: 28.03.2023
Beschreibung
Verabredung eines regelmäßigen Austauschs von Kultusministerkonferenz, Bundesministerium für Bildung und Forschung zur Umsetzung der inklusiven Bildung.
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
BMBF und KMK - Vertreterinnen und Vertreter der Länder für den Bereich "Sonderpädagogik/Inklusion" - stehen im regelmäßigen Austausch zu aktuellen Themen und Forschungsfragen. Hierzu zählt auch ein regelmäßiges gemeinsames Treffen zu den Sitzungen der Vertreterinnen und Vertreter für den Bereich "Sonderpädagogik/Inklusion".
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Art. 24 UN-BRK
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMWSB | fortlaufend
Stand: 28.03.2023
Beschreibung
Die Städtebauförderung des Bundes und der Länder dient der Beseitigung städtebaulicher Missstände und unterstützt die Kommunen in einem integrierten, raumbezogenen Ansatz beim demografischen, sozialen, ökonomischen Wandel und beim Klimaschutz. Sie ist weiterhin das erfolgreichste Instrument des Bundes zur Unterstützung der Kommunen bei ihren städtebaulichen Anpassungsbedarfen.
Ein wichtiger Leitgedanke ist, bei investiven Maßnahmen zur Anpassung der Stadtquartiere die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt zu stellen.
Maßnahme ist umgesetzt und wird laufend fortgeführt
Zeitplanung
Die Städtebauförderung wird laufend fortgeführt.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Städtebauliche Maßnahmen der Barrierearmut bzw. -freiheit sind in allen drei Teilprogrammen der Städtebauförderung förderfähig.
Die Mittel der Städtebauförderung können daher u. a. zur barrierefreien Gestaltung öffentlicher Räume und Gebäude sowie des Wohnumfeldes in Stadtquartieren verwendet werden.
Für die Programme der Städtebauförderung stellt der Bund seit 2017 Finanzhilfen von jährlich 790 Mio. bereit. Hinzu kam in den Jahren 2017 bis 2020 der Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ mit jährlich 200 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen. Darüber hinaus standen in den Jahren 2020 bis 2022 Bundesmittel in Höhe von 370 Mio. Euro für den Investitionspakt Sportstätten zur Verfügung, der auf die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse, die Schaffung von Orten zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, die soziale Integration aller Bevölkerungsgruppen und auf die Förderung der Gesundheit der Bevölkerung abzielt.
(Beteiligung von Menschen mit Behinderungen in ihrer Verbände: Nein; grds. aber Partizipationsprozesse auf kommunaler Ebene bei Erstellung von integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepten)
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Ja
BMFSFJ | laufend
Stand: 23.03.2023
Beschreibung
Die Vernetzungsstellen der Frauenhäuser sowie der Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe führen auch Maßnahmen für die Zielgruppe der gewaltbetroffenen Frauen mit Behinderung durch, um den Zugang dieser Zielgruppe zum Frauenunterstützungssystem zu verbessern. Der Zeitpunkt der Zielerreichung ist nicht absehbar, die Maßnahmen werden fortlaufend durchgeführt.
Maßnahme ist umgesetzt und wird laufend fortgeführt
Zeitplanung
fortwährende Maßnahme, Zeitpunkt der Zielerreichung nicht absehbar
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Die Vernetzungsstellen setzen auch Maßnahmen für die Zielgruppe der Frauen mit Behinderung um, um den Zugang dieser Zielgruppe zum Frauenunterstützungssystem zu verbessern.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMAS, BMFSFJ | 2020-2024
Stand: 21.03.2023
Beschreibung
Mit dem Teilhabestärkungsgesetz hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die gesetzlichen Rahmenbedingungen für einen verbesserten Gewaltschutz in Einrichtungen geschaffen: Seit dem 1. Juni 2021 sind Leistungserbringer nach § 37a SGB IX zu geeigneten Gewaltschutzmaßnahmen, insbesondere für Frauen und Kinder mit Behinderungen, verpflichtet. Zu den geeigneten Maßnahmen gehören insbesondere die Erstellung und Umsetzung eines Gewaltschutzkonzepts. Die Rehabilitationsträger und Integrationsämter sollen auf die Umsetzung der Gewaltschutzmaßnahmen hinwirken.
Das BMAS hat bei der Aktualisierung der am 1. März 2022 in Kraft getretenen Gemeinsamen Empfehlung „Einrichtungen für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben“ (GE LTA) der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) mitgewirkt. Die GE LTA enthält erstmalig eine Regelung zur Sicherstellung von Gewaltschutz in Einrichtungen. Unter Bezugnahme auf den Schutzauftrag aus § 37a Absatz 1 SGB IX werden qualitative Mindeststandards für Gewaltschutzkonzepte festgelegt.
Im September 2021 veröffentlichte das BMAS eine Studie zu „Gewaltschutzstrukturen für Menschen mit Behinderungen“. Der Abschlussbericht enthält eine Bestandsaufnahme der aktuellen Gewaltschutzsituation in Einrichtungen, identifiziert Handlungsfelder sowie Lücken im Gewaltschutz und gibt Empfehlungen für eine ebenen-übergreifende Gewaltschutzstrategie.
Zur Schließung bestehender Datenlücken haben das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das BMAS Mitte 2021 gemeinsam eine Studie zu „Gewalt gegen Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen“ beauftragt, in deren Rahmen insbesondere Menschen mit kognitiven und psychischen Beeinträchtigungen zu ihren Gewalterfahrungen befragt werden.
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
Inkrafttreten von § 37a SGB IX zum 1. Juni 2021. Veröffentlichung des Forschungsberichts "Gewaltschutzstrukturen für Menschen mit Behinderungen - Bestandsaufnahme und Empfehlungen" im September 2021. Voraussichtliche Veröffentlichung des Forschungsberichts "Gewalt gegen Frauen und Männer mit Behinderungen in Einrichtungen" im April 2024.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Artikel 16 UN-BRK verpflichtet die Vertragsstaaten, alle Menschen mit Behinderungen vor jeder Form von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Aspekte (Artikel 6 UN-BRK) zu schützen.
Ziel der (geschlechtervergleichenden) Erhebungen ist es, konkrete Handlungsbedarfe zu prüfen, um das bestehende Hilfesystem im Rahmen verfassungsmäßiger Zuständigkeiten und dann zur Verfügung stehender Finanzmittel weiterzuentwickeln.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMAS, DIMR | 2019 - 2021
Stand: 21.03.2023
Beschreibung
Art. 8 Abs. 2 d) und Art. 13 Abs. 2 UN-BRK;
Abschließende Bemerkungen (2015) Nr. 20 b) und 26 c)
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) förderte ein Projekt des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) für Richterinnen und Richter zur UN-BRK in der betreuungsgerichtlichen Praxis mit der Laufzeit 2019 - 2021. Ziel des Projekts war, die Richterschaft sowie Rechtspfleger und Rechtspflegerinnen der Betreuungsgerichtsbarkeit noch stärker für die Bedeutung der UN-BRK zu sensibilisieren und für die erforderliche Berücksichtigung der UN-BRK in der Praxis zu werben.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
Die bundesweiten Fachveranstaltungen fanden 2019 und 2020 statt. Im zweiten Halbjahr 2021 wurden drei Schulungen für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren angeboten mit dem Ziel der Vernetzung und nachhaltigen Verankerung von Unterstützter Entscheidungsfindung in der Praxis. Das Projekt endete am 11. November 2021 mit der vom DIMR in Kooperation mit dem BMAS organisierten Online-Veranstaltung " 3. Fachtag über das Potenzial der UN-Behindertenrechtskonvention". Die öffentliche Fachtagung diente dazu, die zentralen Projektergebnisse vorzustellen sowie die Potenziale der zum 1. Januar 2023 in Kraft getretenen Betreuungsrechtsreform zu diskutieren. Die Veranstaltung wurde in Leichte Sprache und deutsche Gebärdensprache übersetzt.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Ziel des Vorhabens war der Austausch mit der Richterschaft und
Rechtspflegerschaft der Amts- und Landgerichte zur Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention in der betreuungsgerichtlichen Praxis.
Im Fokus standen Artikel 12 (Gleiche Anerkennung vor dem Recht), Artikel 13 (Zugang zur Justiz), Artikel 14 (Freiheit und Sicherheit der Person) und Artikel 19 (Selbstbestimmte Lebensführung und Inklusion in die Gemeinschaft) sowie Artikel 25 (Gesundheit).
Im Hinblick auf die Betreuungsrechtsreform wurden das Konzept der Unterstützten Entscheidungsfindung sowie der Schutz des Selbstbestimmungsrechts der Betroffenen thematisiert.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Wie haben Sie diese Menschen und oder Verbände beteiligt?
Im Rahmen der Schulungen für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren wurden Menschen, die selbst auf Unterstützung angewiesen sind, aktiv einbezogen.
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
Quantitatives Ziel
23.05.2023, BMAS: Es fanden bundesweit insgesamt 14 Schulungen mit knapp 200 Richterinnen und Richtern sowie Rechtspflegern und Rechtspflegerinnen statt. Zusätzlich wurden drei Schulungen für insgesamt 47 Multiplikatorinnen und Multiplikatoren aus dem Betreuungswesen angeboten. Begleitet wurde das Projekt von einem Expertenkreis.
BMAS, BMFSFJ | 2021 - 2024
Stand: 21.03.2023
Beschreibung
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) haben gemeinsam eine neue Studie zu „Gewalt gegen Frauen und Männer mit Behinderungen in Einrichtungen“ beauftragt, in deren Rahmen insbesondere Menschen mit kognitiven und psychischen Beeinträchtigungen, aber auch gehörlose Menschen in Einrichtungen zu ihren Gewalterfahrungen befragt werden.
Für die Zielgruppe der Frauen mit Behinderungen in Einrichtungen stellt die Studie eine Wiederholungsstudie des BMFSFJ dar. Die Ursprungsstudie und die Sonderauswertungen zur Situation von Frauen in Einrichtungen sind zwischen 2011 und 2014 veröffentlicht worden.
Ziel der aktuellen geschlechtervergleichenden Erhebung ist es,
konkrete Handlungsbedarfe zu prüfen, um das bestehende Hilfesystem im Rahmen verfassungsmäßiger Zuständigkeiten und dann zur Verfügung stehender Finanzmittel anhand von Beispielen guter Praxis weiterzuentwickeln.
Der Abschlussbericht wird voraussichtlich 2024 veröffentlicht, gemeinsam mit Handreichungen für Einrichtungen, zum Beispiel zu dem Thema „Gewalt gegen gehörlose Frauen und Männer verhindern. Was ist zu tun?“
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Wie haben Sie diese Menschen und oder Verbände beteiligt?
Betroffene wurden für die Studie interviewt, Beteiligung einer studienbegleitenden Beirätin von Weibernetz, Kontakt und Austausch mit Vernetzungsinitiativen der Frauenbeauftragten in den Werkstätten.
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMFSFJ | 2022 - 2023
Stand: 21.03.2023
Beschreibung
Das aus mehreren Modulen bestehende Projekt will eine verbesserte Unterstützung von Familien mit lebensverkürzend erkrankten Kindern / jungen Menschen erreichen. Diese haben auf Grund des medizinischen Fortschritts bzw. demografischer Entwicklungen eine längere Lebenserwartung, fordern verstärkt ein selbstständiges Leben in geeigneten Wohnformen ein und Unterstützung in Fällen von Diskriminierung im Zusammenhang mit einer Krankheit.
Kostenfrei zugängliche digitale Veranstaltungen zielen auf einen direkten Austausch von Fachkräften mit betroffenen Familien mit einem Fokus auf die Themenfelder Diskriminierung / unberechtigte Ungleichbehandlung auf Grund einer Erkrankung (= Ableismus), Fragestellungen im Kontext zum Erreichen der Volljährigkeit eines Kindes (= Transition) sowie einen Diskurs zu „Entscheidungen von Geschwisterkindern“ für Beschäftigte der Kinder- und Jugendhospizarbeit aller Träger. Das Projekt stärkt die Selbsthilfe betroffener Familien durch die Einbindung in Strukturen und Aufgaben bundesweiter Kinder- und Jugendhospizarbeit.
Ergebnisse und Auswertungen der Termine fließen in die Erstellung einer kostenfrei abrufbaren digitalen Broschüre zum Thema „Ableismus“ ein. Zum Projektende findet zu diesem Themenkomplex ein digitaler Fachtag für hauptamtlich Tätige aller bundesweiten Träger statt. Um die gesicherten Erkenntnisse bundesweit niedrigschwellig verbessert zugänglich zu machen, ist zudem ein Relaunch des Internetangebotes des Deutschen
Kinderhospizvereins vorgesehen.
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
Der Deutsche Kinderhospizverein veranstaltete am 23.03.2023 den digitalen Fachtag "Ableismus".
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Die Maßnahme leistet einen Beitrag zu dem in Artikel 5 der UN-BRK kommunizierten Ziel der Förderung von Gleichberechtigung und Beseitigung von Diskriminierung.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Wie haben Sie diese Menschen und oder Verbände beteiligt?
Direkter Austausch zwischen betroffenen Kindern/Jugendlichen, betroffenen Familien und Fachkräften
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMFSFJ | laufend
Stand: 21.03.2023
Beschreibung
Art. 7 und 16
Um Mädchen und Jungen mit Behinderungen vor sexualisierter Gewalt in Institutionen zu schützen, befasst sich der Rat gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen mit den Themen: Beteiligung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen, Qualifizierung von Fachkräften für eine inklusive Kinder- und Jugendhilfe sowie Anforderungen an Unterstützungssysteme für Familien mit Kindern mit Handicap. Die letzte Befassung fand in der Sitzung der AG Schutz am 25.11.2022 statt.
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
Die nächste AG Sitzung findet im Herbst 2023 statt.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Insbesondere die Partizipation und die Qualifizierungen sind ein wichtiger Schritt zur Verbesserung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Wie haben Sie diese Menschen und oder Verbände beteiligt?
Einbindung in die Fachgespräche
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMFSFJ | 2015-2020
Stand: 21.03.2023
Beschreibung
Art. 7 und 16
Um Mädchen und Jungen mit Behinderungen vor sexualisierter Gewalt in Institutionen zu schützen, fördert die Bundesregierung das bundesweite Modellprojekt „BeSt - Beraten und Stärken". Im Rahmen des Projekts werden Einrichtungen, in denen Kinder und Jugendliche mit Behinderungen wohnen, lernen und leben, bei der Entwicklung und Umsetzung von Schutzkonzepten vor sexualisierter Gewalt unterstützt und Mitarbeitende zum Thema geschult und sensibilisiert. Darüber hinaus wurde ein Präventionsprogramm entwickelt, welches sich speziell an Kinder und Jugendliche mit kognitiven Beeinträchtigungen richtet („Was tun gegen sexuellen Missbrauch? – Ben und Stella wissen Bescheid“).
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
- 26.06.2017 Diskussion der Zwischenergebnisse auf Netzwerktreffen mit Fachakteuren (gemeinsam mit der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen) - 08.11.2018 Fachtag „Schutz von Kindern und Jugendlichen mit Beeinträchtigung vor (sexualisierter) Gewalt in Institutionen“ - 24.10.2019 Zweites Netzwerktreffen (gemeinsam mit dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen) - Entwicklung und Erprobung des Präventionsprogramms „Was tun gegen sexuellen Missbrauch? - Ben & Stella wissen Bescheid!“, Erstellung einer Website (www.benundstella.de) - Veröffentlichung "Schutz vor sexualisierter Gewalt in Einrichtungen für Mädchen und Jungen mit Beeinträchtigungen - Ein Handbuch für die Praxis"
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Das Modellprojekt "BeSt - Beraten und Stärken" hat Wissen und Erfahrung zur Entwicklung und Umsetzung von Schutzkonzepten gegen sexualisierte Gewalt in Einrichtungen für Kinder und Jugendliche mit Beeinträchtigungen generiert und ist damit ein wichtiger Beitrag für einen besseren Schutz von Menschen mit Behinderungen vor Gewalt.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Ja
BMFSFJ | 2020 - 2023
Stand: 21.03.2023
Beschreibung
In Deutschland leben ca. 50 000 Kinder und Jugendliche mit einer lebensverkürzenden Erkrankung, zu denen auch eine hohe, aber nicht weiter spezifizierte Anzahl von Kindern und Jugendlichen mit komplexer Behinderung gehört, die mit einer reduzierten Lebenserwartung einhergeht. Die Bedürfnisse der Familien mit einem lebensverkürzend erkrankten bzw. bereits verstorbenen Kind sind handlungsleitend für sämtliche Unterstützungs‐ und Begleitungsangebote in der Kinder‐ und Jugendhospizarbeit.
Die Maßnahme verfolgt das Ziel einer differenzierten Erfassung der Bedürfnisse der Kinder/Jugendlichen und ihrer versorgenden Angehörigen im Hinblick auf ihre Unterstützung, Beratung und Begleitung. Auf der Grundlage dieser Erkenntnisse soll anschließend ein Abgleich der Bedürfnisstruktur mit den bestehenden Angeboten des Versorgungs‐ und Unterstützungssystems erfolgen.
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
Projektabschluss steht bevor, Ergebnisbericht wird erwartet
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Das Projekt leistet einen wichtigen Beitrag zur Selbstverpflichtung der Vertragsstaaten, gemäß Artikel 7 UN-BRK, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um zu gewährleisten, dass Kinder mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen Kindern alle Menschenrechte und Grundfreiheiten genießen können.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Wie haben Sie diese Menschen und oder Verbände beteiligt?
Befragung (quantitativ & qualitativ) der betroffenen Familien
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Ja