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Hier finden Sie alle Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans seit dem Jahr 2011. Der Nationale Aktionsplan wird ständig fortgeschrieben, d.h. es werden laufend durch die Ressorts neue Maßnahmen in den Katalog aufgenommen. Sie können entweder per Freitextsuche gezielt nach einzelnen Projekten suchen oder sich mit einem Klick auf „Suchen“ den gesamten Maßnahmenkatalog anzeigen lassen. Auch können Sie sich nur Maßnahmen von einem bestimmten Ressort, mit einem gezielten Umsetzungsstand oder von einem Handlungsfeld des Nationalen Aktionsplans anzeigen lassen.
Resultate 71 bis 80 von insgesamt 440
BMBF | 2021-2023
Stand: 17.02.2023
Beschreibung
In dem Projekt „PflegeForensik“ wird ein intelligentes Unterstützungssystem zum automatisierten Erkennen, Erfassen und Auswerten von Daten für die Prüfung von Verdachtsfällen von Pflegebetrug durch die Ermittlungsbehörden erarbeitet. Durch innovative Verfahren sollen handschriftliche und tabellarische Einträge in Leistungsnachweisen, Touren- und Dienstplänen digitalisiert werden. Spezielle Algorithmen ermöglichen einen automatisierten Abgleich der Dokumente und helfen, Auffälligkeiten in den Abrechnungen zu erkennen. Im Projekt wird das System von den Strafverfolgungsbehörden anhand konkreter Fälle getestet.
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
2021 - 2023
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Pflegebetrugsfälle gefährden das Leben der Betroffenen, sie sind auch mit einem großen volks-wirtschaftlichen Schaden verbunden. Durch das Un-terstützungssystem werden Strafverfolgungsbehörden und Krankenkassen in die Lage versetzt, diese Fälle schneller aufzudecken und dem zunehmenden Pflegebetrug entgegenzuwirken. Dies dient vor allem dem verbesserten Schutz und der Versorgung von Pflegebedürftigen.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMBF | 2020-2023
Stand: 17.02.2023
Beschreibung
Das Projekt AUPIK analysiert die Prozesse der Versorgung von Pflegebedürftigen im Hinblick auf Krisen und Katastrophen. Parallel werden rechtliche Regelungen, organisatorische Strukturen und notwendige Fähigkeiten in Pflege und Katastrophenschutz untersucht. Auf dieser Grundlage werden Schnittstellen identifiziert und organisatorische Maßnahmen zur Zusammenarbeit im Katastrophenfall entwickelt. Für den Extremfall, dass die häusliche Pflege in einer Ausnahmesituation nicht aufrechterhalten werden kann, erstellen die Projektpartner einen Plan zum kurzfristigen Aufbau von zentralen Betreuungsstationen.
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
2020 - 2023
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Auf Grundlage dieser Ergebnisse werden Handlungsempfehlungen und Schulungskonzepte erarbeitet, um Pflegedienstleister auf den Umgang mit Ausnahmesituationen und den Katastrophenschutz auf die Unter-stützung bei der Versorgung ambulant pflegebedürftiger Personen vorzubereiten. So wird eine optimale Zusammenarbeit im Krisenfall ermöglicht.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMG | ab 2017
Stand: 17.02.2023
Beschreibung
Mit dem Pflegestärkungsgesetz II (01.01.2017) wurden ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff und Begutachtungsinstrument eingeführt. Damit wurde die unterschiedliche Behandlung von körperlich, kognitiv sowie psychisch bedingten Beeinträchtigungen im Recht der Pflegeversicherung (PV) beendet. Dies führt zu einer individuelleren Einstufung in einen Pflegegrad, denn die Begutachtung berücksichtigt nun präziser als bisher die Beeinträchtigungen der Selbständigkeit und Fähigkeiten der Menschen. Mit dem Pflegestärkungsgesetz III (01.01.2017) wurden der aktuelle Pflegebedürftigkeitsbegriff und das Begutachtungssystem in der Hilfe zur Pflege eingeführt.
Ergebnis der Anfang 2020 veröffentlichten wissenschaftlichen Untersuchung zur Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs war, dass der Anteil der Menschen, die Hilfe zur Pflege benötigten, im Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahr um 3 Prozentpunkte auf den niedrigsten Wert seit Einführung der PV gesunken ist. Damit wurden auch die Sozialhilfeträger deutlich entlastet. Weitere Ergebnisse waren:
- Die Systemumstellung zum Pflegebedürftigkeitsbegriff, Begutachtungsinstrument und Leistungsrecht hat gut funktioniert.
- Alle Pflegebedürftigen haben gleichberechtigten Zugang zu den Leistungen der PV unabhängig ihrer Beeinträchtigungen.
- Die Pflegebedürftigen sind mit den Leistungen der PV zu einem sehr großen Anteil zufrieden.
- Es werden vermehrt Pflegegeld und Kombinationsleistungen in Anspruch genommen; die Zahl der reinen Sachleistungsempfänger im häuslichen Bereich ist gesunken.
- Die Einführung des einrichtungseinheitlichen Eigenanteils in vollstationären Pflegeeinrichtungen hat zu besserer Planbarkeit geführt und Konflikte entschärft.
- Die PV entrichtet für deutlich mehr Pflegepersonen Beiträge zur Renten- und Arbeitslosenversicherung; die Ausgaben der PV sind hier deutlich gewachsen.
- Zufriedenheit in der Begutachtung und Pflegeberatung ist hoch.
Personalmangel am Pflegearbeitsmarkt bleibt ein Problem.
Maßnahme ist umgesetzt und wird laufend fortgeführt
Zeitplanung
Mit dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz vom 21.12.2015 wurden ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein neues Begutachtungsinstrument in der sozialen Pflegeversicherung eingeführt und sind seit 1. Januar 2017 in Kraft. Zugleich wurden Folgeänderungen im Leistungsrecht und im Vertrags- und Vergütungsrecht der Pflegeversicherung in Kraft gesetzt.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Mit dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff verschwindet die unterschiedliche Behandlung von körperlich bedingten Beeinträchtigungen auf der einen und geistig beziehungsweise psychisch bedingten Beeinträchtigungen auf der anderen Seite. Die Begutachtung führt zu einer individuelleren Einstufung, denn sie berücksichtigt genauer und umfassender als bisher die Beeinträchtigungen und Fähigkeiten der Menschen. Davon profitieren etwa an Demenz erkrankte Personen mit ihrem besonderen Pflege- und Betreuungsbedarf.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Wie haben Sie diese Menschen und oder Verbände beteiligt?
Verbändebeteiligung im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens.
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Ja
BMG | fortlaufend
Stand: 17.02.2023
Beschreibung
Krankenhausaufenthalte sind für Menschen mit Behinderungen insbesondere mit für Menschen mit Demenz oftmals mühsam. Eine neue Umgebung, fremde Menschen und andere Tagesstrukturen können signifikant irritieren und herausfordern.
Um den Menschen mit Behinderungen und insbesondere Menschen mit Demenz im Krankenhaus gerecht werden zu können, wurde das Maßnahmenpaket „Demenzsensible Versorgung im Krankenhaus“ 2020 in der Nationalen Demenzstrategie der Bundesregierung verankert. Acht Einzelmaßnahmen befinden sich seither in der Umsetzung. Federführend wird die Nationale Demenzstrategie vom Bundesministerium für Gesundheit gemeinsam mit dem Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend verantwortet.
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
Die Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgung von Menschen mit Behinderungen, insbesondere Demenz, im Krankenhaus laufen kontinuierlich. Beteiligungen der betroffenen Interessensvertretungen sind immer implizit. Aktuell ist insbesondere auf eine Studie des Deutschen Krankenhausinstitutes (DKI) im Auftrag der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) hinzuweisen. Im Rahmen der Anforderungen aus der Nationalen Demenzstrategie wurde im Februar 2023 ein Bericht vorgelegt, in dem aufgezeigt wird, welche Maßnahmen in Krankenhäusern bereits umgesetzt wurden, um die Bedingungen für Menschen mit Demenz systematisch und nachhaltig zu verbessern. Grundsätzlich ist zu bemerken, dass die Krankenhäuser eigenverantwortlich für die Umsetzung organisatorischer Maßnahmen verantwortlich sind. Weiterhin haben die Länder die Planungshoheit für die Krankenhäuser.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Ja
BMAS | 2020-2021
Stand: 17.02.2023
Beschreibung
Ein erheblicher Teil der Einrichtungen der Behindertenhilfe, Inklusionsbetriebe, Sozialkaufhäuser und sonstigen Sozialunternehmen (gemeinnützige Unternehmen) hat zu den Liquiditätshilfen
des Bundes und der Länder, die infolge der Covid-19-Pandemie gewährt wurden, keinen Zugang oder profitiert nicht im gleichen Umfang wie andere Unternehmen. Aus diesem Grund wurden im zweiten Nachtragshaushalt 2020, der am 2. Juli 2020 beschlossen wurde,
100 Mio. Euro zum Ausgleich der diesen Unternehmen durch die Pandemie entstandenen Schäden vorgesehen. Der Bund gewährt diese Zuschüsse, soweit Liquiditätsengpässe nicht durch andere Umsätze oder andere staatliche Unterstützungsmaßnahmen ausgeglichen werden.
Förderzeitraum war September 2020 bis März 2021 (verlängert bis Mai 2021). Anträge konnten seit dem 1.1.2021 bei den Integrationsämtern der Länder gestellt werden.
Das Programm ist zum 31. Mai 2021 ausgelaufen.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
Das BMAS hat im Zeitraum 1. Januar 2021 bis 31. Mai 2021 das Programm "Corona-Teilhabe-Fonds" durchgeführt, das von den Integrationsämtern der Länder umgesetzt wurde.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Durch die Zuschüsse wurden Einrichtungen der Behindertenhilfe, Inklusionsbetriebe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen, unterstützt, wenn ihre Einnahmen wegen der Corona-Pandemie nicht ausreichten, um die betrieblichen Fixkosten im Förderzeitraum (September 2020 bis Mai 2021) zu decken. Das Programm hat somit zur Umsetzung der Artikel 19, 26 und 27 der UN-BRK beigetragen.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMAS | 2015-2016
Stand: 17.02.2023
Beschreibung
Art. 26 und Art. 27
Das BMAS hat mit Rehabilitationseinrichtungen (BBW und BFW) und den Werkstätten für behinderte Menschen ein Diskussionsprozess geführt. Ziel war es, gemeinsam Unterstützungsmöglichkeiten der Einrichtungen zur Integration von Flüchtlingen (mit Behinderungen) zu prüfen.
Maßnahme ist umgesetzt und wird laufend fortgeführt
Zeitplanung
Die Fachgespräche des BMAS zur arbeitsmarktlichen Integration von Geflüchteten mit Vertretern von Verbänden, Bundesagentur für Arbeit, Deutscher Rentenversicherung Bund und der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen wurden abgeschlossen.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Der fachliche Austausch diente dazu, Handlungs- und Unterstützungsbedarfe sowie Lösungsansätze für die arbeitsmarktliche Integration von Bleibeberechtigten und Flüchtlingen mit Behinderungen zu identifizieren bzw. zu entwickeln. Die Gespräche tragen zu einer Verbesserung der Eingliederungs- und Teilhabechancen von Bleibeberechtigten und Flüchtlingen mit Behinderungen bei und ermöglichen den Betroffenen eine verbesserte Inanspruchnahme ihrer Teilhaberechte im Sinne der UN-BRK.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
Länder, BKM | bis 09/2020
Stand: 17.02.2023
Beschreibung
Anknüpfend an die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention hat die AVMD Richtlinie in der Fassung von 2018 u.a. das Ziel, das Recht von Menschen mit Behinderungen auf barrierefreien Zugang zu audiovisuellen Medien zu stärken. Dazu sieht die Richtlinie Maßgaben zur stetigen und schrittweisen Verbesserung des barrierefreien Zugangs vor, die für die in der Zuständigkeit des Bundes liegende Deutsche Welle in einer Änderung des Deutsche-Welle-Gesetzes umgesetzt wurde. Die für den nationalen Rundfunk zuständigen Länder haben die Regelung im Medienstaatsvertrag umgesetzt. Zudem wurde die von der AVMD Richtlinie vorgesehene Beschwerde-Online-Anlaufstelle zur Barrierefreiheit ZABA (Zentrale Anlaufstelle für barrierefreie Angebote) eingerichtet. Im Rahmen des Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag, der am 30. Juni 2022 in Kraft trat, wurden die Barrierefreiheit und die Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderungen durch die Medien noch einmal erheblich gestärkt.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
Die Regelungen der AVMD-Richtlinie waren bis September 2020 umzusetzen.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Anknüpfend an die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention hat die AVMD Richtlinie in der Fassung von 2018 u.a. das Ziel, das Recht von Menschen mit Behinderungen auf barrierefreien Zugang zu audiovisuellen Medien zu stärken. Dazu sieht die Richtlinie Maßgaben zur stetigen und schrittweisen Verbesserung des barrierefreien Zugangs vor, die für die in der Zuständigkeit des Bundes liegende Deutsche Welle in einer Änderung des Deutsche-Welle-Gesetzes umgesetzt wurde. Die für den nationalen Rundfunk zuständigen Länder haben die Regelung im Medienstaatsvertrag umgesetzt. Zudem wurde die von der AVMD Richtlinie vorgesehene Beschwerde-Online-Anlaufstelle zur Barrierefreiheit ZABA (Zentrale Anlaufstelle für barrierefreie Angebote) eingerichtet. Im Rahmen des Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag, der am 30. Juni 2022 in Kraft trat, wurden die Barrierefreiheit und die Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderungen durch die Medien noch einmal erheblich gestärkt.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMAS | 1.10.2022 - 30.09.2025
Stand: 17.02.2023
Beschreibung
Das Projekt dient der Bestandsaufnahme, inwieweit Kommunen in Deutschland zur Umsetzung der UN-BRK insbesondere mittels Aktionspläne oder vergleichbaren Ansätzen aktiv geworden sind. Im Mittelpunkt stehen Ansätze zur selbstbestimmten Lebensführung, zur Weiterentwicklung von Barrierefreiheit und die Beteiligung von Menschen mit Behinderungen. Im weiteren Fokus der Untersuchung stehen die Gelingensbedingungen für die Entwicklung eines inklusiven Gemeinwesens in partizipativen Planungs- und Arbeitsstrukturen auf kommunaler Ebene in Form einer örtlichen Teilhabeplanung.
Ziel des Vorhabens ist es, dass die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen im Einzelfall besser wird, dadurch dass Sie in einem inklusiven Umfeld selbstbestimmt leben können. Die gewonnenen Erkenntnisse sollen den Kommunen und den dort handelnden Akteur*innen (insbes. Selbstvertretungen, Planungsverantwortlichen, Verwaltungen, Trägerorganisationen und politisch Verantwortlichen) Hinweise geben, wie sie im Rahmen knapper Mittel ihre Möglichkeiten der Umsetzung der Inklusion, auch in Form der örtlichen Teilhabeplanung, wirksam nutzen können.
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
Maßnahme startete am 1.10.2022 und läuft bis 30.09.2025.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMAS | 2016, 2021, 2025
Stand: 17.02.2023
Beschreibung
Die Bundesregierung erstattet in jeder Wahlperiode einen Bericht über die Lage von Menschen mit Behinderungen und die Entwicklung ihrer Teilhabe. Für die 18. Legislaturperiode wurde der „2. Teilhabebericht" im Dezember 2016 vorgelegt. Für die 19. Legislaturperiode wurde der 3. Teilhabebericht" im April 2021 vorgelegt. Der 4. Teilhabebericht soll im April 2025 veröffentlicht werden. Im Vergleich zu früheren Berichten kann der Bericht dieses Mal auf eine deutlich bessere Datengrundlage zurückgreifen.
Maßnahme ist umgesetzt und wird laufend fortgeführt
Zeitplanung
Einmal pro Legislaturperiode ist die Bundesregierung nach § 88 SGB IX verpflichtet, den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes über die Lebenslagen der Menschen mit Behinderungen und der von Behinderung bedrohten Menschen sowie über die Entwicklung ihrer Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gesellschaft zu berichten. Der letzte (dritte) Teilhabebericht der Bundesregierung wurde 2021 veröffentlicht. Im April 2022 wurde der Auftrag für den vierten Teilhabebericht nach einer europaweiten Ausschreibung vergeben. Die nächste Berichterstattung ist für den 31. März 2025 vorgesehen.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Der Teilhabebericht ist ein wesentlicher Beitrag zur Umsetzung von Artikel 31 UN-BRK (Statistik und Datensammlung).
Der Teilhabebericht umfasst zentrale Inhalte zu den Lebenslagen der Menschen mit Behinderungen, z. B. in Querschnittsthemen wie Gender Mainstreaming, Migration, Alter, Barrierefreiheit, Diskriminierung, Assistenzbedarf und Armut. Gegenstand des Berichts sind auch Forschungsergebnisse über Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit staatlicher Maßnahmen und der Leistungen der Rehabilitationsträger (§ 88 SG IX).
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Wie haben Sie diese Menschen und oder Verbände beteiligt?
Mindestens 1/3 der Mitglieder des Beirats haben selbst eine Behinderung. Der Beirat begleitet das Vorhaben konstruktiv.
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMAS | 06/2020-05/2021
Stand: 17.02.2023
Beschreibung
Die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) hat die Initiative ergriffen, mögliche Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die Inklusion und Teilhabe und speziell auf das System der Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu untersuchen. Die DVfR führt daher einen breiten Konsultationsprozess unter Beteiligung aller Akteure in der Rehabilitation durch, der kurz-, mittel- und längerfristige Folgen der Pandemie ermitteln und Handlungsoptionen aufzeigen soll. Betrachtet werden dabei sowohl die Auswirkungen
innerhalb des Systems der Rehabilitation als auch innerhalb der Zivilgesellschaft.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
Die ursprüngliche Umsetzung durch die DVfR sollte mit der Vorlage eines ersten Berichts Ende 2020 abgeschlossen werden, der gegebenenfalls im 1. Quartal 2021 um eine zweiten ergänzt werden kann. Der Abschlussbericht der DVfR wurde im Juli 2021 veröffentlicht.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Schwerpunkt der Untersuchung der DVfR ist die Auswirkung der Pandemie auf das System der Rehabilitation (§ 26 UN-BRK). Darüber hinaus ist aber auch eine ganze Reihe anderer Themen betroffen (Arbeit und Beschäftigung, Gesundheit, Pflege etc.).
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Wie haben Sie diese Menschen und oder Verbände beteiligt?
Mit der DVfR wurde eine anerkannte Institution für die Untersuchung gewonnen, die eine Vielfalt von Akteuren unter ihrem organisatorischen Dach vereinigt. Die DVfR ist darin erfahren, unterschiedliche Meinungen und Erkenntnisse zusammenzutragen und zu einer Analyse des Ist-Zustands und daraus abgeleiteten Handlungsoptionen zusammen zu fassen. Kern der Befragung war eine nicht repräsentative Online-Befragung von Betroffenen, Angehörigen, Diensten und Einrichtungen, Verbänden, Leistungsträgern und Akteuren der Zivilgesellschaft.
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein