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Hier finden Sie alle Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans seit dem Jahr 2011. Der Nationale Aktionsplan wird ständig fortgeschrieben, d.h. es werden laufend durch die Ressorts neue Maßnahmen in den Katalog aufgenommen. Sie können entweder per Freitextsuche gezielt nach einzelnen Projekten suchen oder sich mit einem Klick auf „Suchen“ den gesamten Maßnahmenkatalog anzeigen lassen. Auch können Sie sich nur Maßnahmen von einem bestimmten Ressort, mit einem gezielten Umsetzungsstand oder von einem Handlungsfeld des Nationalen Aktionsplans anzeigen lassen.
Resultate 61 bis 70 von insgesamt 440
BMAS, DGUV, KUV | ab 2015
Stand: 20.03.2023
Beschreibung
Art. 8 Abs. 1 c), 2a) ii)
Verstetigung des Aktionstags „Tag ohne Grenzen“ in Kooperation mit der Bundesregierung (BMAS)
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
Alle Ressorts | fortlaufend
Stand: 20.03.2023
Beschreibung
Nach Maßgabe des aktuellen KoaV schreibt die Bundesregierung die Nationale Tourismusstrategie in der laufenden Legislaturperiode fort und setzt dabei auf Vorarbeiten aus der 19 Legislaturperiode auf. So führte das für den Tourismus federführende Bundeswirtschaftsministerium bereits Ende 2019 einen bundesweiten Dialogprozesses durch, der in einen Katalog mit Handlungsempfehlungen an die Bundesregierung mündete. Dabei wurden auch Ideen im Bereich „Barrierefreiheit“ eingebracht. Die Nationale Tourismusstrategie der 20. Legislaturperiode setzt nun mit den Zukunftsthemen Klimaneutralität/Umwelt- und Naturschutz, Fachkräftesicherung, Digitalisierung und Wettbewerbsfähigkeit klare Schwerpunkte für zukunftsweisende Rahmenbedingungen. Dazu hat das Kabinett Anfang Juli 2022 Eckpunkte beschlossen als Basis für ein Arbeitsprogramm der Bundesregierung, das am 28. September 2022 veröffentlicht wurde. Das Arbeitsprogramm stellt entlang der Zukunftsthemen konkrete Maßnahmen und Projekte aus den Bundesressorts vor, von denen die Tourismuswirtschaft profitieren kann. Um die Maßnahmen des Arbeitsprogramms bei Bedarf nachzujustieren und zu ergänzen, ist als zentrales Instrument die „Nationale Plattform Zukunft des Tourismus“ vorgesehen. Sie soll ab Mai 2023 die verschiedenen tourismusrelevanten Akteure auf allen Ebenen vernetzen und auf diese Weise einen langfristigen Dialog zur Weiterentwicklung der Strategie ermöglichen. Bestandteil dieses Dialogs wird auch der Aspekt der Barrierefreiheit sein. Er spielt für die Attraktivität des Tourismusstandorts Deutschlands eine wichtige Rolle.
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
Aktuell läuft das Vergabeverfahren für eine Geschäftsstelle zur "Nationalen Plattform Zukunft des Tourismus", die als zentrales Instrument dienen soll, um die Nationale Tourismusstrategie weiterzuentwickeln. Sie wird wesentliche Akteure aus Politik, Branche und Wissenschaft in den Prozess einbinden. Diese sollen in Arbeitsgruppen entlang der vier Zukunftsthemen Klimaneutralität/Umwelt- und Naturschutz, Fachkräftesicherung, Digitalisierung, wettbewerbsfähiger Tourismus eigene Maßnahmen einspeisen. Die Plattform wird im Mai 2023 ihr operatives Geschäft aufnehmen; eine Auftaktveranstaltung ist für den 11. Mai geplant.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Unter dem Zukunftsthema "wettbewerbsfähiger Tourismus", einem der Schwerpunkte der Nationalen Tourismusstrategie, wird auch der Aspekt des barrierefreien Reisens betrachtet. Denn die Attraktivität des Tourismusstandorts Deutschlands hängt auch davon ab, ob ein barrierefreies Reisen für alle möglich ist. Aufgrund des demographischen Wandelst ist barrierefreier Tourismus zudem ein Segment mit großem ökonomischem Potenzial. Das BMWK hat seit 2011 die Entwicklung und Vermarktung barrierefreier Angebote und Dienstleistungen für Reisende mit Behinderungen gefördert und wird auch weiterhin das barrierefreie Reisen unterstützen.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
Behindertenbeauftragter | 2020 bis laufend
Stand: 17.02.2023
Beschreibung
Die Gewährleistung der digitalen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ist wesentlich für ihre soziale Teilhabe insgesamt. Die Digitalisierung stellt somit auch neue Anforderungen an die Ausgestaltung von Teilhabeleistungen. Während das Instrument der Assistenz für Menschen mit Behinderungen bei analogem Unterstützungsbedarf etabliert ist, gibt es bislang keine flächendeckende Nutzbarkeit von Digitalassistenz. Insbesondere Menschen mit intellektuellen Beeinträchtigungen oder Menschen mit mehrfachen Behinderungen können aber einen dauerhaften Unterstützungsbedarf bei der digitalen Teilhabe haben.
Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen hat 2020 eine Fachkonferenz zum Thema „Digitalassistenz“ durchgeführt, bei der sich Expert*innen aus Wissenschaft, Verbänden und Politik ausgetauscht haben. Dabei zeigte sich, dass es weiteren Klärungsbedarf zu diesem Instrument gibt und die Rahmenbedingungen, Hürden und Gelingensbedingungen näher betrachtet werden müssen. Der Behindertenbeauftragte verfolgt das Thema deswegen weiter und strebt eine Klärung der offenen Fragen durch weiteren Austausch und wissenschaftliche Expertise an. Ziel ist es, geeignete Ansatzpunkte für weitere zielgerichtete Maßnahmen zu ermitteln, wie das Instrument der Digitalassistenz vorangebracht werden kann.
Maßnahme wurde noch nicht gestartet
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMFSFJ | 2016
Stand: 17.02.2023
Beschreibung
Art. 23 Abs. 2
Der Koalitionsvertrag enthielt einen Auftrag zur Weiterentwicklung des Adoptionswesens in Deutschland. Hierzu wurde ein Expertise- und Forschungszentrum Adoption (EFZA) beim Deutschen Jugendinstitut eingerichtet, das insbesondere empirische Untersuchungen durchgeführt hat, in denen auch die Situation der zur Adoption freigegebenen Kindern mit „special needs“ einbezogen wurde. Auf der Grundlage der Forschungsergebnisse des EFZA wurden Eckpunkte zur Modernisierung und Weiterentwicklung des Adoptionswesens erarbeitet.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMBF | seit 2009 - fortlaufend, in jeweils verschiedenen einzelnen Förderschwerpunkten
Stand: 17.02.2023
Beschreibung
Die Bundesregierung fördert in Zusammenarbeit mit der Robert Bosch Stiftung beim Deutschen Jugendinstitut durch Forschung, Monitoring und Transfer im Rahmen der "Weiterbildungsinitiative Frühpädagogische Fachkräfte - WiFF" die Erarbeitung von Qualifizierungsansätzen und -materialien für Fachkräfte in der institutionellen frühen Bildung. Sie bietet Wissenschaft und Praxis eine wesentliche Plattform für Austausch und Vernetzung (www.weiterbildungsinitiative.de) sowie seit 2014, jeweils alternierend zur nationalen Bildungsberichterstattung, das "Fachkräftebarometer frühe Bildung" (https://www.fachkraeftebarometer.de/). Das nächste "Fachkräftebarometer frühe Bildung" erscheint 2023
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
nächstes "Fachkräftebarometer frühe Bildung" 2023
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Das Reformprojekt WiFF (Forschungsschwerpunkt „Bildung in der Frühen Kindheit“ - BFK) trägt zur weiteren Professionalisierung der Fachkräfte im Elementarbereich bei und damit zugleich auch zur Weiterentwicklung der Qualität der pädagogischen Arbeit und setzt damit Art 24 Abs. 4 UN-BRK um. Die WiFF hat mehrere Kompetenzprofile zur Erzieher:innenweiterbildung zum Thema Inklusion veröffentlicht.
Ziel der WiFF ist es u.a., allen Akteuren des Feldes umfassende Informationen zur Verfügung zu stellen und einen gemeinsamen Dialog zu unterstützen. Die Aktivitäten der WiFF zeichnen sich dabei insbesondere durch den Einbezug aller Akteure des Feldes (Wissenschaft, Politik und Praxis) aus. Eben dies wird auch durch den eigenen Internetauftritt der WiFF sowie thematisch orientierte Publikationen und Veranstaltungen unterstützt, die sich an eine breite und interessierte (Fach-) Öffentlichkeit richten.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Ja
ADS | Oktober 2021 bis Mai 2022
Stand: 17.02.2023
Beschreibung
Im Rahmen der Studie wurde im Zeitraum 2021/2022 im gesamten Bundesgebiet nach „Gute Praxis“-Beispielen bei Vergabe, Vermietung und Verwaltung von Wohnraum gesucht (u.a. Entwicklung und Umsetzung inklusiver Wohnprojekte). Aus 58 identifizierten Maßnahmen wurden 24 vertieft analysiert. Die Bandbreite der aufgeführten Beispiele und Ansätze ist groß: Wie kann die Vermarktung und Vergabe von Wohnungen diskriminierungsfrei gestaltet werden? Wie kann mit (potenziellen) Mieter*innen niedrigschwellig kommuniziert werden? Wie erhalten benachteiligte Gruppen leichter Zugang zu Wohnraum? Wie kann durch Wissenstransfer, Sensibilisierung, Vernetzung und Dialog die Auseinandersetzung mit dem Thema gefördert werden? Zudem finden sich Beispiele, wie Unternehmen auf Diskriminierungsbeschwerden reagieren und wie zivilgesellschaftliche Akteure Unterstützung und Begleitung von Diskriminierung Betroffener leisten können.
Maßnahme ist umgesetzt und wird laufend fortgeführt
Zeitplanung
veröffentlicht
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Die beispielhaften Maßnahmen bieten einen Überblick über präventive und reaktive Handlungsmöglichkeiten gegen Benachteiligungen beim Vermieten und Wohnen, z.B. die Entwicklung und Umsetzung inklusiver Wohnprojekte.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMAS | 2023
Stand: 17.02.2023
Beschreibung
Die Verordnung enthält Regelungen zur Finanzierung der Frauenbeauftragten in den Werkstätten für behinderte Menschen auf Bundesebene und Regelungen der Versorgungsmedizin-Verordnung, die sich auf die Vermutungsregelung zum SGB XIV beziehen.
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
Die Verordnung regelt die Finanzierung der Frauenbeauftragten in den Werkstätten für behinderte Menschen auf Bundesebene (WMVO). Außerdem passt sie die Begutachtungsgrundsätze der Versorgungsmedizin-Verordnung an die Beweiserleichterung an, die in § 4 Absatz 5 SGB XIV mit Wirkung vom 1. Januar 2024 für die Anerkennung psychischer Störungen bei Gewaltopfern eingeführt wurde. Diese Zustimmung des Bundesrates ist für Sommer 2023 vorgesehen.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Gerade Frauen werden in Einrichtungen besonders oft Opfer von Anfeindungen und Gewalt. Dem sollen die in allen Werkstätten für behinderte Menschen gewählten Frauenbeauftragten entgegenwirken. Dass die von den Frauenbeauftragten auf Bundesebene gegründete Interessenvertretung (Starke.Frauen.Machen e.V.) nun eine geregelte Finanzierung erhält, stärkt den Schutz vor Gewalt zusätzlich. Gleichzeitig verbessert sich die Situation von Gewaltopfern, die eine psychische Störung erlitten haben.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Wie haben Sie diese Menschen und oder Verbände beteiligt?
Die Regelungen der Verordnung waren ursprünglich im Entwurf eines Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes enthalten. Aus rechtsförmlichen Gründen war es nicht möglich, die beiden Rechtsverordnungen durch ein Bundesgesetz zu ändern. Sie laufen deshalb separat. Zum ursprünglichen Entwurf sind die Verbände der Menschen mit Behinderungen angehört worden.
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMDV | Maßnahme ist bereits abgeschlossen.
Stand: 17.02.2023
Beschreibung
Die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes u.a. im Bereich des Notrufs fördert eine barrierefreie Notrufverbindung und ermöglicht eine gleichwertige Notrufkommunikation. Notrufe werden vom Vermittlungsdienst jederzeit im Rahmen seiner regulären Diensteerbringung kostenfrei und unverzüglich zu der örtlich zuständigen Notrufabfragestelle vermittelt. Die Verbesserung im Bereich des Notrufes durch die Nutzung des Vermittlungsdienstes erhöht die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und unterstützt diese in Notfallsituationen.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
Die Maßnahme ist abgeschlossen. Unentgeltliche Notrufverbindungen sind auch bei der Nutzung eines Vermittlungsdienstes für gehörlose und hörgeschädigte Endnutzer möglich.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Die Möglichkeit, auch bei der Nutzung eines Vermittlungsdienstes unentgeltliche Notrufverbindungen abzusetzen, trägt zur Gewährleistung einer gleichwertigen Notrufkommunikation von Menschen mit Behinderungen und damit zur Verbesserung der Notrufsituation in Deutschland insgesamt bei. Die stetige Weiterentwicklung des barrierefreien Zugangs zu Notdiensten fördert gleichzeitig die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Wie haben Sie diese Menschen und oder Verbände beteiligt?
Die Verbändebeteiligung erfolgte entsprechend im Rahmen der TKG-Novelle.
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
Behindertenbeauftragter | bis 2019
Stand: 17.02.2023
Beschreibung
Der Jakob-Muth-Preis (JMP) für inklusive Schule wurde von 2009 bis 2019 verliehen. Anhand der Bewerbungen der Schulen für den Jakob-Muth-Preis entstand ein guter Überblick, wie Inklusion verstanden und auf vielfältige Weise umgesetzt wird. Rahmenbedingungen der einzelnen Bundesländer, die sich auf die Umsetzung von inklusiven Strukturen und Angeboten auswirken, wurden deutlich.
Aufgrund der Veränderungen in der Schullandschaft und relevanter gesetzlicher Grundlagen erfolgten 2018 Anpassungen/inhaltliche Überarbeitungen des Jakob-Muth-Preises. Der Preis wurde deshalb 2018 ausgesetzt. An der Überarbeitung des Konzeptes waren neben den Projektträgern Vertreterinnen und Vertreter aus der Politik, der Verwaltung, Organisationen von Menschen mit Behinderungen, Schulen und Eltern beteiligt.
Im September 2019 wurde der JMP letztmalig im Rahmen eines eigenen Formats unter Berücksichtigung der erarbeiteten Änderungen verliehen.
Es wurden von 2009 bis 2019 insgesamt 34 Preisträger – 28 Einzelschulen, fünf Verbünde und ein inklusives Schüler*innenprojekt – für außerordentliche Leistungen im Bereich schulischer Inklusion ausgezeichnet.
Mit dem Deutschen Schulpreis zeichnet die Robert Bosch Stiftung seit 2006 gute Schulen und ihre innovativen Konzepte aus, darunter auch Schulen, die mit qualitätvollen inklusiven Lehr-und Lernkonzepten überzeugen.
Die erfolgte Einbindung des JMP in den Deutschen Schulpreis ist folgerichtiger Schritt zur Umsetzung inklusiver Bildung.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
Der Jakob-Muth-Preis für inklusive Schule wurde zuletzt im September 2019 an vier Schulen verliehen. Im Rahmen der Veranstaltung gab es zusätzlich einen Publikumspreis für ein Schülerprojekt in Bochum, das in besonderer Weise zeigte, wie Schülerinnen und Schüler, mit und ohne Behinderungen, gemeinsam Herausforderungen außerhalb der Schulmauern meistern. Der Jakob Muth-Preis für inklusive Schule hat von 2009 bis 2019 insgesamt 34 Preisträger, bestehend aus 28 Einzelschulen, 5 Verbünden und einem inklusiven Schüler*innenprojekt, für außerordentliche Leistungen im Bereich schulischer Inklusion ausgezeichnet. Um schulische Inklusion und Bildung zukünftig noch stärker in den Fokus zu nehmen, ist eine Neuausrichtung unter Einbindung des JMP in den Deutschen Schulpreis avisiert.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Anhand der Bewerbungen der Schulen für den Jakob Muth-Preis entstand ein guter Überblick, wie Inklusion verstanden und auf vielfältige Weise umgesetzt wird. Rahmenbedingungen der einzelnen Bundesländer, die sich auf die Umsetzung von inklusiven Strukturen und Angeboten auswirken, wurden deutlich.
Der Jakob Muth-Preis zeigt eindrücklich, wie inklusive Bildung, auch unter manchmal schwierigen Rahmenbedingungen mit mutigen, kreativen, dennoch passgenauen Lösungen gelingen kann und von allen Beteiligten positiv begleitet wird.
Bezüglich der Schulformen ist Inklusion an Grundschulen gut vorangekommen, Gymnasien bzw. in gymnasiale Oberstufen sind in der Entwicklung noch nicht so weit. Zwar ist der Anteil der Schüler_innen mit Förderbedarfen an Regelschulen gestiegen, die Zahl der Schüler_innen an Förderschulen ist jedoch nicht wesentlich gesunken. Nicht zuletzt der Umstand, dass fast die Hälfte aller Schulabgehenden ohne Abschluss Förderschülerinnen und -schüler sind, zeigt auch gut 10 Jahre nach Inkrafttreten der UN-BRK den bestehenden hohen Handlungsbedarf.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMBF | abgeschlossen
Stand: 17.02.2023
Beschreibung
Das Projekt PaRis wird dazu beitragen, die Prävention von Gewaltstraftaten an älteren, pflegebedürftigen Menschen deutlich zu verbessern. Ausgehend von einer beispielhaften Hellfeldanalyse werden neue Wege beschritten, um die wesentlichen Kriterien und Begleitumstände für Vernachlässigung und Gewalteinwirkung zu ermitteln. Dabei wird das gesamte Umfeld der Pflegebedürftigen in die Analyse und die Erarbeitung von zukunftsweisenden Lösungen einbezogen. Hierauf aufbauend werden neuartige Präventions- und Schulungskonzepte entwickelt.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
2019-2021
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Artikel 13: Erstmalig wird unter Einbeziehung des gesamten Umfelds von Pflegebedürftigen ein neuer Ansatz zum Schutz älterer Menschen verfolgt. Die Innovation basiert auf dem Aufbau von effizienten Vernetzungsstrukturen zwischen den Strafverfolgungsbehörden und dem Gesundheits- und Pflegewesen. Hierdurch werden die Möglichkeiten zur Aufklärung der Straftaten erheblich ausgebaut. Mit den Ergebnissen kann zudem die Ausbildung der Polizeikräfte bezüglich dieser Tatkomplexe deutlich erweitert werden.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Ja