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Hier finden Sie alle Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans seit dem Jahr 2011. Der Nationale Aktionsplan wird ständig fortgeschrieben, d.h. es werden laufend durch die Ressorts neue Maßnahmen in den Katalog aufgenommen. Sie können entweder per Freitextsuche gezielt nach einzelnen Projekten suchen oder sich mit einem Klick auf „Suchen“ den gesamten Maßnahmenkatalog anzeigen lassen. Auch können Sie sich nur Maßnahmen von einem bestimmten Ressort, mit einem gezielten Umsetzungsstand oder von einem Handlungsfeld des Nationalen Aktionsplans anzeigen lassen.
Resultate 411 bis 420 von insgesamt 440
BMG | fortlaufend
Stand: 30.03.2017
Beschreibung
Das Präventionsgesetz wurde am 18. Juni 2015 im Deutschen Bundestag verabschiedet und ist in seinen wesentlichen Teilen am 25. Juli 2015 in Kraft getreten. Alle vier Jahre, erstmals zum 1. Juli 2019, erstellt die Nationale Präventionskonferenz einen Präventionsbericht, der insbesondere Angaben zu den Erfahrungen mit der Anwendung der Vorschriften des Präventionsgesetzes (§§ 20 bis 20g des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)), zu den Ausgaben für die Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention, den Zugangswegen, den erreichten Personen, der Erreichung der gemeinsamen Ziele und der Zielgruppen, den Erfahrungen mit der Qualitätssicherung und der Zusammenarbeit bei der Durchführung von Leistungen sowie zu möglichen Schlussfolgerungen enthält.
Maßnahme ist umgesetzt und wird laufend fortgeführt
Zeitplanung
Das Präventionsgestz wurde im Juni 2015 verabschiedet und ist am 25. Juli 2015 in Kraft getreten. Alle vier Jahre erstellt die Nationale Präventionskonferenz (NPK) einen Präventionsbericht, der Erfahrungen mit der Anwendung der Vorschriften des Präventionsgesetzes, Angaben zu den Ausgaben und Zugangswegen sowie Angaben zur Erreichung der gemeinsamen Ziele und Zielgruppen enthält. Die Bundesregierung hat in ihrer Stellungnahme zum ersten Präventionsbericht 2019 (Dt. BT, Drs. 19/26140) mit Blick auf Art. 25 der UN-Behindertenrechtskonvention empfohlen, Aspekt der Barrierefreiheit zu berücksichtigen, um Menschen mit Behinderungen einen gleichwertigen Zugang zu Angeboten, Maßnahmen und Aktivitäten der Gesundheitsförderung und Prävention zu ermöglichen. Die NPK hat im November 2021 eine Erklärung zur Berücksichtigung besonderer Belange von Menschen mit Behinderungen beschlossen. Dieser Personenkreis soll durch die nationale Präventionsstrategie künftig noch stärker adressiert werden.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
- Finanzielle Ausweitung der Ausgaben für Leistungen in den Lebenswelten, wobei Werkstätten für behinderte Menschen als eigene Lebenswelt zählen, und finanzieller Ausbau der Selbsthilfe.
- Einbeziehung des Sachverstands der Menschen mit Behinderung bei der Festlegung einheitlicher Kriterien und Handlungsfelder für die Leistungen zur Prävention.
- Mitberatungsrecht der für die Wahrnehmung der Interessen der Patientinnen und Patienten und der Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen auf Bundesebene maßgeblichen Organisationen in der Nationalen Präventionskonferenz
- Weiterentwicklung der Früherkennungsuntersuchung unter Beachtung der besonderen Bedürfnissen von Menschen mit Behinderungen.
- Um den besonderen Belangen von Menschen mit Behinderungen Rechnung zu tragen, werden bei gemeinsamen Vorhaben der Träger der Nationalen Präventionskonferenz in Prävention, Gesundheits-, Sicherheits- und Teilhabeförderung Aspekte der Barrierefreiheit von Anfang an fortlaufend berücksichtigt.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Ja
BMG | ab 2016
Stand: 30.03.2017
Beschreibung
Art. 6 und 25
Die Bundesregierung wird in Kooperation mit den Ländern Möglichkeiten sondieren, welche Maßnahmen geeignet sind, das gynäkologische Versorgungsangebot für Frauen mit Behinderungen zu verbessern. Bei den Leistungserbringern wird sie für die Bereitstellung eines ausreichenden Angebots werben.
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
Im Rahmen des Themenfeldes „Gynäkologische Versorgung von Frauen mit Behinderungen“ wurde ein Forschungsvorhaben der Universität Bielefeld gefördert. Gegenstand des Vorhabens war die Evaluation von Spezialambulanzen und gynäkologischen Sprechstundenangeboten zur gynäkologischen und geburtshilflichen Versorgung von Frauen mit Behinderung. Die Studie wurde inzwischen abgeschlossen, der Abschlussbericht ist unter https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/publikationen/praevention/details.html?bmg%5Bpubid%5D=3423 verfügbar.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Im Rahmen des Forschungsvorhabens wurden Strukturen und Erfahrungen von bereits existierenden Spezialambulanzen, spezialisierten gynäkologischen Praxen und Sprechstundenangeboten zur gynäkologischen Versorgung von Frauen mit Behinderungen systematisch erfasst und analysiert. Die Ergebnisse der Studie sollen als Grundlage dienen, um Ansatzpunkte für die Verbesserung der gynäkologischen Versorgung von Frauen mit Behinderungen zu identifizieren.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Wie haben Sie diese Menschen und oder Verbände beteiligt?
Es wurde eine Befragung im Kontext des Forschungsvorhabens durchgeführt.
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Ja
BMG | ab 2015
Stand: 30.03.2017
Beschreibung
Das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz ist seit 23. Juli 2015 in Kraft. Die Einzelmaßnahmen (z. B. Verbesserung der zahnmedizinischen Behandlung für Menschen mit mangelnder Kooperationsfähigkeit bei geistiger Behinderung oder schwerer Dyskinesie, mögliche Ermächtigung von Behandlungszentren, die auf die besonderen Bedürfnisse von Erwachsenen mit geistiger Behinderung oder schwerer Mehrfachbehinderung spezialisiert sind, zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung) wirken zum Großteil unmittelbar. Teilweise müssen sie noch im Detail von der Selbstverwaltung (Gesetzliche Krankenversicherung (GKV), Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) etc.) umgesetzt werden.
Maßnahme ist umgesetzt und wird laufend fortgeführt
Zeitplanung
GKV- Versorgungsstärkungsgesetz ist seit 23. Juli 2015 in Kraft. Die Einzelmaßnahmen wirken zum Großteil unmittelbar. Teilweise müssen sie noch im Detail von der Selbstverwaltung (gesetzliche Krankenversicherung, Kassenärztliche Bundesvereinigung etc.) umgesetzt werden.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMAS | 2012
Stand: 30.03.2017
Beschreibung
Mit Hilfe einer Studie wird das BMAS in Zusammenarbeit mit den Rehabilitationsträgern prüfen, ob und gegebenenfalls welche baulichen und kommunikativen Barrieren in Rehabilitationseinrichtungen bestehen.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
Am 7. März 2013 fand ein Gespräch mit den Vertreterinnen und Vertretern der Rehabilitationsträger im BMAS statt. Dabei wurde deutlich, dass die Herstellung von Barrierefreiheit in Rehabilitationseinrichtungen ein wichtiger Baustein bei der regelmäßigen Qualitätssicherung der Rehabilitationsträger ist.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Mit der Umsetzung der Barrierefreiheit in Rehabilitationseinrichtungen werden die Vorgaben aus Artikel 9 Abs. 2 Buchstaben a und b für den Bereich der Rehabilitation und Teilhabe in Artikel 26 umgesetzt.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMAS | 2015-2018
Stand: 30.03.2017
Beschreibung
Art. 2, 7, 25 b) und 26
Im Rahmen des Projekts werden die anstehenden Reformen des Sozialgesetzbuchs, insbesondere die Vorbereitung und Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) sowie die Weiterentwicklung des SGB IX mit wissenschaftlicher Expertise beobachtet und analysiert. Dadurch sollen die Wirkungen neuer bzw. weiterbestehender Regelungen sichtbar gemacht und die Implementierung der gesetzlichen Anpassungen und Neuerungen in Verwaltungshandeln und Rehabilitationspraxis unterstützt werden.
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
Das Projekt endet zum 31.08.2024
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Mit dem Projekt werden Informationen über anstehende Veränderungen der rechtlichen Situation von schwerbehinderten Menschen kurzfristig und niedrigschwellig zur Verfügung gestellt und einer öffentlichen Diskussion zugänglich gemacht. Das Projekt trägt dazu bei, die UN-BRK insbesondere in Bezug auf Artikel 4 (Allgemeine Verpflichtungen) sowie Artikel 33 (Innerstaatliche Durchführung und Überwachung) umzusetzen und schafft eine Plattform der Mitbestimmung / Partizipation von Menschen mit Behinderungen bei wichtigen Entscheidungsprozessen.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Wie haben Sie diese Menschen und oder Verbände beteiligt?
Die Erkenntnisse aus dem Projekt werden im Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht veröffentlicht und können dort erörtert werden.
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMG, BMAS | 2015-2016
Stand: 30.03.2017
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der hohen Zahl von Flüchtlingen und ihrer persönlichen Belastungen wurde ein „Interpersonelles Integratives Modellprojekt für Geflüchtete (IIMPF)“ aus Mitteln des NAP gefördert. Ziel war, Erkenntnisse für „ein interkulturelles Kurzzeit-Psychotherapieprogramm für Geflüchtete mit psychischen Störungen zur Prävention von psychischen Behinderungen sowie zur Unterstützung und Förderung der Integration/Inklusion in die Arbeits- und Sozialwelt“ zu gewinnen und zu erproben. Das Projekt hat dazu beigetragen, Barrieren der Integration anerkannter Flüchtlinge in der Arbeits- und Sozialwelt zu identifizieren. Leitfäden zum Umgang mit psychisch kranken Flüchtlingen wurden erstellt. Die Projektergebnisse tragen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit bei.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
Laufzeit des Projekts: 01.11.2015 bis 30.09.2016
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Das Projekt hat dazu beigetragen, Barrieren der Integration für anerkannte Flüchtlinge in die Arbeits- und Sozialwelt zu identifizieren.
Leitfäden zum Umgang mit psychisch erkrankten Flüchtlingen wurden erstellt.
Projektergebnisse tragen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit bei.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMAS | 2016
Stand: 30.03.2017
Beschreibung
Mit dem am 14. Dezember 2016 in Kraft getretenen Gesetz wurden die Leistungen der Rentenversicherung zur Prävention, zur Kinderrehabilitation und zur Nachsorge neu geregelt und gestärkt. Zur vollständigen Umsetzung der Regelungen haben die Träger der Rentenversicherung im Benehmen mit dem BMAS zum 1. Juli 2018 Richtlinien über eine einheitliche Rechtsanwendung beschlossen. Gleichzeitig wurde die bis zum Inkrafttreten des Gesetzes für die Träger der Rentenversicherung bestehende Ausgabenbegrenzung für diese Leistungen aufgehoben.
Maßnahme wurde gestartet und läuft noch
Zeitplanung
Die im Flexirentengesetz getroffenen Regelungen zur Prävention, Rehabilitation und Nachsorge sind am 14.12.2017 in Kraft getreten. Hervorzuheben sind die Neuregelung der Leistungen zur Prävention (vgl. § 14 SGB VI), zur Kinderrehabilitation (vgl. § 15a SGB VI) und Nachsorge (vgl. § 17 SGB VI) sowie die Aufhebung der bisher in § 31 Abs. 3 SGB VI vorgesehenen Ausgabenbegrenzung für diese Leistungen. § 32 Abs. 3 SGB VI wurde ersatzlos gestrichen. Zur vollständigen Umsetzung der Neuregelungen zur Prävention, Kinderrehabilitation und Nachsorge war es erforderlich, dass die Träger der Rentenversicherung im Benehmen mit dem BMAS zum 1. Juli 2018 Richtlinien zur einheitlichen Rechtsanwendung beschlossen haben. Die Träger der Rentenversicherung erproben (trägerübergreifend) im Rahmen von Modellprojekten eine freiwillige, individuelle, berufsbezogene Gesundheitsvorsorge für Versicherte, die das 45. Lebensjahr vollendet haben.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Die mit dem Flexirentengesetz getroffenen neuen Regelungen zur Prävention, Rehabilitation und Nachsorge dienen der besseren Umsetzung der im Artikel 26 UN-BRk getroffenen Regelungen zur Habilitation und Rehabilitation durch die Träger der Rentenversicherung.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMAS | 2013
Stand: 30.03.2017
Beschreibung
Die Belange behinderter Patienten sowie insbesondere auch behinderter Patientinnen müssen in der Aus- und Weiterbildung von Ärztinnen und Ärzten sowie anderen im Gesundheitsbereich tätigen medizinischen, therapeutischen u. a. Berufsgruppen verstärkt berücksichtigt werden. Daher wird das BMAS gemeinsam mit dem BMG, der Bundesärztekammer und den Verbänden behinderter Menschen ein Konzept zur Sensibilisierung des medizinischen Personals für die Belange behinderter Frauen und Männer erarbeiten und umsetzen.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
In 2013 fanden erste Gespräche mit den maßgeblichen Akteure (Bundesärztekammer, KBV, KZBV, GKV) statt. Für den Bereich der Ausbildung von Ärztinnen und Ärzten wurde das Thema "Belange von Menschen mit Behinderungen" bei der Erarbeitung der Lernzielkataloge berücksichtigt. Die Gesellschaft für Medizinische Ausbildung (GMA) und der Medizinische Fakultätentag (MFT) haben mit Vertretern aus medizinischen Fachgesellschaften, Organisationen der Selbstverwaltung, zuständigen Ministerien und Behörden sowie Wissenschaftsorganisationen einen Nationalen Kompetenzbasierten Lernzielkatalog Medizin (NKLM) und einen Nationalen Lernzielkatalog Zahnmedizin (NKLZ) erarbeitet und am 4. Juni 2015 verabschiedet. Es ist zu prüfen, wir dies auch auf die anderen Bereiche des medizinischen Personals übertragen werden kann. Dazu sind weitere Gespräche geplant.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Die Belange behinderter Patienten werden mit der Aufnahme in den NKLM und NKLZ bei der Ausbildung von Ärztinnen und Ärzten verstärkt berücksichtigt. Damit wird sowohl Artikel 8 als auch Artikel 25 umgesetzt.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Nein
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein
BMAS | 2016
Stand: 30.03.2017
Beschreibung
Die mit dem BTHG getroffenen Neuregelungen des Vertragsrechts, des Gesamtplanverfahrens und der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben traten am 1. Januar 2018 in Kraft. Im Übrigen tritt das neue Recht der Eingliederungshilfe grundsätzlich am 1. Januar 2020 in Kraft. Die Reform trägt dem neuen gesellschaftlichen Verständnis nach einer inklusiven Gesellschaft im Lichte der UN-BRK und der möglichst weitgehenden Selbstbestimmung und individuellen Lebensplanung der Menschen mit Behinderungen Rechnung. Die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen wird aus dem Recht der Sozialhilfe (SGB XII) herausgelöst und in das Rehabilitations- und Teilhaberecht (SGB IX) überführt, das dadurch in Teil 2 als Leistungsgesetz ausgestaltet wird.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
Das Gesetzgebungsverfahren ist beendet. Das Vertragsrecht, das Gesamtplanverfahren und die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben treten am 1. Januar 2018 in Kraft. Im Übrigen sind die Regelungen der Eingliederungshilfe am 1. Januar 2020 in Kraft getreten.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
Die Reform der Eingliederungshilfe erfolgte im Lichte der UN-BRK. Sie trägt dem neuen gesellschaftlichen Verständnis nach einer inklusiven Gesellschaft im Lichte der UN-BRK und der möglichst weitgehenden Selbstbestimmung und individuellen Lebensplanung der Menschen mit Behinderungen Rechnung.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Wie haben Sie diese Menschen und oder Verbände beteiligt?
Partizipatives BTHG-Gesetzgebungsverfahren
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Ja
BMBF | 2014-2015
Stand: 30.03.2017
Beschreibung
Die Fördermaßnahme des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) „ZukunftsWerkStadt“ wurde mit Förderprojekten in elf Städten und Landkreisen durchgeführt und im Herbst 2015 erfolgreich beendet. Mit den Fördermaßnahmen „ZukunftsWerkStadt I und II“ wurden Menschen an kommunalen Projekten der nachhaltigen Stadtentwicklung beteiligt und die gemeinsam erarbeiteten Ideen und Strategien der Umsetzung ein Stück nähergebracht. Die Städte Ludwigsburg und Freiburg haben in ihren Vorhaben unter anderem einen Fokus auf ältere und behinderte Menschen gelegt und Bedürfnisse und Ideen identifiziert, wie neue alters- und behindertengerechte Wohnformen und Infrastrukturen (z. B. barrierefreie und sichere Wege und Zugänge) sowie geeignete Versorgungsstrukturen (Ernährung, Medizin, Pflege und Mobilität) in Städten und dem ländlichen Raum umgesetzt werden können. Mit dem Wettbewerb „Zukunftsstadt“ wurde in 50 Städten und Gemeinden gemeinsam mit Bürgern, Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft eine nachhaltige und ganzheitliche Vision 2030+ entwickelt. Dabei werden nun die Visionen von 23 Städten in konkrete Umsetzungspläne überführt. Die erste Phase des Wettbewerbs „Zukunftsstadt“ wurde im Mai 2016 in insgesamt 50 Städten und Gemeinden beendet. Nach Bewerbung und Bewertung durch eine Expertenjury wurden insgesamt 23 Städte und Gemeinden für eine Förderung in der zweiten Phase ausgewählt. Die Förderphase begann am 1. Januar 2017 und endet im Frühjahr 2018. Die Fördermaßnahmen der „Zukunftswerkstatt“ trugen neben einer allgemeinen Bewusstseinsschärfung für Menschen mit Behinderungen in der städtischen Bevölkerung auch zur Feststellung und Beseitigung von Zugangshindernissen und -barrieren sowie der Umsetzung des Rechts auf Bildung von Menschen mit Behinderungen bei.
Maßnahme ist bereits abgeschlossen
Zeitplanung
(1) Die BMBF-Fördermaßnahme ZukunftsWerkStadt wurde mit Förderprojekten in 11 Städte und Landkreisen durchgeführt und im Herbst 2015 erfolgreich beendet. (2) Die 1. Phase des Wettbewerbs „Zukunftsstadt“ wurde im Mai 2016 in insgesamt 50 Städten und Gemeinden beendet. Nach Bewerbung und Bewertung durch eine Expertenjury wurde insgesamt 23 Städte und Gemeinden für eine Förderung in der 2. Phase ausgewählt. Die Förderphase begann am 01.01.2017 und endet im Frühjahr 2018.
Ergebnisse aus Sicht der UN-BRK/Bemerkungen
(1) Mit den BMBF-Fördermaßnahmen „ZukunftsWerkStadt I und II“ wurden BürgerInnen an kommunalen Projekten der nachhaltigen Stadtentwicklung beteiligt und die gemeinsam erarbeiteten Ideen und Strategien der Umsetzung ein Stück näher gebracht. Die Städte Ludwigsburg und Freiburg haben in ihren Vorhaben u.a. einen Fokus auf ältere und behinderte Menschen gelegt und Bedürfnisse und Ideen identifiziert, wie neue alters- und behindertengerechte Wohnformen und Infrastrukturen (z.B. barrierefreie und sichere Wege und Zugänge) sowie geeignete Versorgungsstrukturen (Ernährung, Medizin, Pflege, Mobilität) in Städten und dem ländlichen Raum umgesetzt werden können.
(2) Mit dem Wettbewerb „Zukunftsstadt“ des BMBF wurden in 50 Städten und Gemeinden gemeinsam mit Bürgern, Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft eine nachhaltige und ganzheitliche Vision 2030+ entwickelt. Die Stadt Freiburg hat dabei in der 1. Phase u.a. das Thema Inklusion in ihrer Vision verankert. Die 2. Phase startete erst kürzlich auch für Freiburg. Dabei werden nun die Visionen von 23 Städten in konkrete Umsetzungspläne überführt.
(3) Beide Maßnahmen trugen neben einer allgemeinen Bewusstseinsschärfung für Menschen mit Behinderung (Art. 8 UN-BKR) in der städtischen Bevölkerung, zudem zur Feststellung und Beseitigung von Zugangshindernissen und -barrieren (Art. 9 UN-BKR) sowie zum Recht auf Bildung von Menschen mit Behinderung (Art. 24 UN BKR) bei.
Wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beteiligt?
Ja
Ist eine Evaluierung der Maßnahme geplant?
Nein