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Untersuchung der finanziellen Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes nach Artikel 25 Absatz 4 BTHG

Projekt „Finanzuntersuchung nach Artikel 25 Absatz 4 BTHG

Das Bundesteilhabegesetz beinhaltet Maßnahmen, die zu erheblichen Kostenfolgen in der Eingliederungshilfe führen könnten. Die Finanzuntersuchung soll daher Aufschluss über die Entwicklung der jährlichen Einnahmen und Ausgaben in der Eingliederungshilfe auf Bund, Länder und Gemeinden in den Jahren 2017 bis 2021 geben.

Untersucht werden nach Artikel 25 Absatz 4 Satz 3 Nummer 1 bis 6 BTHG insbesondere folgende Maßnahmen:

  1. die verbesserte Einkommens- und Vermögensanrechnung,
  2. die Einführung des Budgets für Arbeit und der anderen Leistungsanbieter,
  3. die neuen Leistungskataloge für die soziale Teilhabe und die Teilhabe an Bildung,
  4. die Trennung der Fachleistungen der Eingliederungshilfe von den Leistungen zum Lebensunterhalt,
  5. die Einführung eines trägerübergreifenden Teilhabeplanverfahrens sowie
  6. die Einführung von Frauenbeauftragten in den Werkstätten für behinderte Menschen.

Im Februar 2017 hat das BMAS das Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik GmbH (ISG) zunächst mit dem Projekt „Schaffung einer Datengrundlage für die Finanzuntersuchung nach Artikel 25 Absatz 4 BTHG“ beauftragt.

Im Rahmen dieses Projektes wurde eine Expertise erstellt, die ein wissenschaftliches ausgearbeitetes Konzept zur Ermittlung der finanziellen Auswirkungen der oben genannten Maßnahmen enthält.

Einen Schwerpunkt bildete dabei die Entwicklung eines geeigneten Datenerhebungstools, um die Kostenfolgen der verbesserten Einkommens- und Vermögensanrechnung abschätzen zu können.

Das Projekt wurde in enger Zusammenarbeit mit Ländern, kommunalen Spitzenverbänden und der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe (BAGüS), dem Statistischen Bundesamt sowie mit Praktikern durchgeführt. Es wurde von einer Arbeitsgruppe aus Vertreter(inne)n von örtlichen und überörtlichen Trägern der Sozialhilfe begleitet.

Auf Grundlage der Projektergebnisse hat das BMAS im Juli 2018 das ISG mit der Durchführung der bis zum Jahr 2022 laufenden Hauptstudie beauftragt.

Die Expertise der Vorstudie kann hier heruntergeladen werden.