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Untersuchung nach Artikel 25 Absatz 5 BTHG (leistungsberechtigter Personenkreis der Eingliederungshilfe)

Forschungsvorhaben zum leistungsberechtigten Personenkreises der Eingliederungshilfe (Artikel 25 Absatz 5 BTHG) wurde abgeschlossen

Mit dem Bundesteilhabegesetz sollten die Voraussetzungen für den Zugang zu den Leistungen der Eingliederungshilfe neu gefasst und entsprechend dem modernen Verständnis von Behinderung der UN-BRK formuliert werden.

Der Gesetzgeber hat in Artikel 25a des BTHG zu § 99 SGB IX-neu ein Konzept für die Neudefinition des leistungsberechtigten Personenkreises vorgegeben. Damit wurde auch das Ziel verbunden, den bisherigen leistungsberechtigen Personenkreis in der Eingliederungshilfe nicht zu verändern.

Die rechtlichen Wirkungen dieses Konzeptes wurden in den Jahren 2017 und 2018 vom ISG Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik GmbH und transfer - Unternehmen für soziale Innovation untersucht. Während des Forschungsvorhabens wurden Fachgespräche durchgeführt, an denen auch Verbände von Menschen mit Behinderungen teilgenommen haben.

Die Durchführung der wissenschaftlichen Untersuchung wurde im Juli 2018 abgeschlossen. Der Abschlussbericht wurde im September 2018 vom Bundestag veröffentlicht (BT-Drs. 19/4500). Demnach würden bei der im BTHG angelegten Konzeption künftig einzelne Personengruppen, die nach geltendem Recht Leistungen der Eingliederungshilfe beziehen, aus dem Leistungsbezug herausfallen. Wiederum andere kämen neu hinzu.

Damit konnte das Ziel, den leistungsberechtigen Personenkreis in der Eingliederungshilfe unverändert zu lassen, nicht erreicht werden. Daher startet das BMAS im vierten Quartal 2018 einen partizipativen Beteiligungsprozess, um Kriterien für eine Neudefinition zu erarbeiten, die diesem Ziel gerecht werden.