Navigation

Wirkungsprognose nach Artikel 25 Absatz 2 BTHG

Projekt „Machbarkeitsstudie zur Wirkungsprognose nach Artikel 25 Absatz 2 BTHG"

Mit dem Bundesteilhabegesetz findet eine umfassende Modernisierung der Eingliederungshilfe statt. Ziel des Gesetzes ist es, die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen zu verbessern, indem Leistungen stärker auf die Bedarfe des Einzelnen abzielen. Gleichzeitig soll mit dem Gesetz keine neue Kostendynamik entstehen. Einige Verbände von Menschen mit Behinderungen befürchten vor diesem Hintergrund, dass es zu Leistungsverschlechterungen kommen könnte.

Um zu prüfen, inwieweit die Ziele des Bundesteilhabegesetzes erreicht werden, lässt das BMAS in den Jahren 2017 bis 2021 eine Wirkungsprognose erstellen. Hierbei soll untersucht werden, wie einzelne Regelungen in der Praxis umgesetzt werden und welche Folgen für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen absehbar sind. Soweit es möglich ist, sollen auch erste konkrete Auswirkungen des Gesetzes identifiziert werden. Die Untersuchung soll außerdem dazu beitragen, Gemeinsamkeiten und Unterschiede in den verschiedenen Bundesländern herauszuarbeiten.

Der Wirkungsprognose wird eine Machbarkeitsstudie vorangestellt. Mit deren Erstellung hat das BMAS das infas Institut für angewandte Sozialwissenschaft GmbH beauftragt. Die Machbarkeitsstudie soll klären, welche konkreten Fragen die im Anschluss folgende Hauptuntersuchung beantworten soll und welche Indikatoren sich dafür eignen, den Erfolg einzelner Regelungen des Gesetzes zu messen. Außerdem soll sie klären, welche Daten für die Hauptuntersuchung zur Verfügung stehen und welche Daten noch erhoben werden müssen.

Um dies alles zu erreichen, sollen während des Projekts Fachgespräche mit Vertretern der Länder, der Verbände von Menschen mit Behinderungen, der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe (BAGüS) und weiteren relevanten Akteuren stattfinden.

Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sollen in einem Schlussbericht zusammengefasst werden, den infas bis zum 31. Juli 2018 beim BMAS einreicht. Der Schlussbericht soll die Grundlage für die dann folgende Ausschreibung der Hauptuntersuchung bilden.