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Wirkungsprognose nach Artikel 25 Absatz 2 BTHG

Mit dem Bundesteilhabegesetz findet eine umfassende Modernisierung der Eingliederungshilfe statt. Ziel des Gesetzes ist es, die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen zu verbessern, indem Leistungen stärker auf die Bedarfe des Einzelnen abzielen. Gleichzeitig soll mit dem Gesetz keine neue Ausgabendynamik entstehen. Einige Verbände von Menschen mit Behinderungen befürchten vor diesem Hintergrund, dass es zu Leistungsverschlechterungen kommen könnte.

Um zu prüfen, inwieweit die Ziele des Bundesteilhabegesetzes erreicht werden, lässt das BMAS im Untersuchungszeitraum 2017 bis 2021 eine Wirkungsprognose erstellen. Hierbei soll untersucht werden, wie einzelne Regelungen in der Praxis umgesetzt werden und welche Folgen für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen absehbar sind. Soweit es möglich ist, sollen auch erste konkrete Auswirkungen des Gesetzes identifiziert werden. Die Untersuchung soll außerdem dazu beitragen, Gemeinsamkeiten und Unterschiede in den verschiedenen Bundesländern herauszuarbeiten.

Der Wirkungsprognose wurde eine Machbarkeitsstudie vorangestellt. Mit deren Erstellung hatte das BMAS das infas Institut für angewandte Sozialwissenschaft GmbH beauftragt. Die Machbarkeitsstudie klärt, welche konkreten Fragen die im Anschluss folgende Hauptuntersuchung beantworten soll und welche Indikatoren sich dafür eignen, den Erfolg einzelner Regelungen des Gesetzes zu messen. Außerdem stellt sie die für die Hauptuntersuchung bereits zur Verfügung stehenden Daten dar und zeigt auf, welche Daten noch erhoben werden müssen.

Im Rahmen der Erstellung der Machbarkeitsstudie fanden mit Vertreterinnen und Vertretern der Länder, der Verbände von Menschen mit Behinderungen, der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe (BAGüS) und weiteren relevanten Akteuren Fachgespräche statt.

Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie wurden in einem Schlussbericht zusammengefasst, der hier heruntergeladen werden kann.

Die nun folgende Hauptuntersuchung zur Wirkungsprognose wird voraussichtlich im vierten Quartal 2018 ausgeschrieben und im Frühjahr 2019 vergeben. Die Ergebnisse der Untersuchung werden im Jahr 2022 vorliegen.